Kann man die GIS-Gebühren überhaupt abschaffen?

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Kann man die GIS-Gebühren überhaupt abschaffen?

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GIS-Gebühren
(FOTO: iStockphoto, GIS)

In den vergangenen Tag werden die Rundfunkgebühren heftig diskutiert. Die GIS ist aber mit Sicherheit kein Thema, welches die österreichische Bevölkerung erst seit gestern polarisiert.

Die FPÖ griff diesen Streitpunkt abermals auf und machte es sich zum Ziel, die „Zwangsgebühren“ mit Namen GIS abzuschaffen. Jedoch stellt sich die Frage, ob man die Rundfunkgebühren wirklich so einfach streichen kann?

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Im ORF wird künftig kein Live-Bundesliga-Fußball übertragen. Sky hat die vier Free-TV-Spiele an A1 verkauft. Lediglich eine wöchentliche Highlight-Sendung bleibt dem öffentlich-rechtlichen Sender.

 

Wenn die Einnahmen durch die GIS wegfallen und es keine Ersatzfinanzierung gäbe, so könnte der ORF seinen Auftrag (eine objektive und unparteiliche Berichterstattung, sowie die Berücksichtigung der Meinungsvielfalt, eine Ausgewogenheit der Programme als auch eine Unabhängigkeit der Personen und Organe) nicht mehr erfüllen.

Dies würde bedeuten, dass das komplette öffentlich-rechtliche Angebot im TV, Radio und Online wegfallen würde. Neben Nachrichtensendungen, wie der „Zeit im Bild“ und jenen aus den Landesstudios, wären auch Sportübertragungen und österreichische Film- und Serien-Produktionen betroffen.

„Unabhängige, faktentreue Information wird gerade in Zeiten von Fake News und alternativen Fakten immer wichtiger. Sie ist eine der Kernaufgaben des ORF und wichtig für die Demokratie in unsrem Land. Ohne Programmentgelt würden die Österreicher und Österreicherinnen ihre wichtigste Informationsquelle verlieren“, so der ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz gegenüber der „News“.

Sollte man die GIS abschaffen?

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Abschaffung realistisch?
Medienminister Gernot Blümel kündigte für das Frühjahr dieses Jahres eine Medien-Enquete an. Laut österreichischem Gesetz muss es zwar einen ORF geben, in welcher Größer und mit welchem konkreten Angebot ist allerdings nicht gesetzlich geregelt.

Ferner könnte die türkis-blaue Regierung ohne Mitentscheidung der Opposition eine „Neudefinition“ des ORF und eine Abschaffung der GIS beschließen. Wie wahrscheinlich dieses Szenario ist, zeige sich laut Medienexperten Fritz Hausjell in den kommenden Wochen bzw. Monaten:

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„Die führenden Kräfte der Volkspartei sind noch sehr jung und mit einer ganz anderen Sozialisation, was die Frage der Bedeutung eines öffentlich-rechtlichen Sektors betrifft. Es ist schwierig zu sagen, ob sie in einer ähnlichen Art wie ihre Vorgänger einschätzen können, wie wichtig dieser für Österreich ist – einem Kleinstaat mit noch dazu vielen Boulevardmedien.“

Was auf jeden Fall feststeht, ist die Tatsache, dass die Regierung ein neues ORF-Gesetz anhand der Medienbefragung verabschiedet wird. Wie dieses genau aussehen wird, steht allerdings noch in den Sternen.

Eine FAQ darüber, wofür man die GIS-Gebühren bezahlt und einen Überblicke über eure Rechte und Pflichten findet ihr auf der zweiten Seite!

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