Start für EU-Beitrittsverhandlungen mit Montenegro

Am Dienstag begrüßte der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle den entsprechenden Beschluss der EU-Außen- und Europaminister. Laut Füle könnte bereits Ende dieser Woche eine erste Beitrittskonferenz einberufen werden. Montenegro habe, laut dem EU-Ministerrat, den notwendigen Grad an Ãœbereinstimmung mit den Kriterien für die EU- Mitglieder erreicht, um die Verhandlungen starten zu können. Besonderes Augenmerk lag anfangs vor allem an den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und den Grundrechte, bei denen jedoch ein erheblicher Fortschritt zu beobachten ist. Die zuletzt kritisierten Mängel, vor allem zur Unabhängigkeit der Justiz, der Bekämpfung von Korruption und Organisierter Kriminalität seien noch nicht zur Gänze behoben und Montenegro müsse hierbei besonders große Bemühungen zeigen.

Anders als bei bisherigen EU-Beitrittsverhandlungen, sollen diesmal heikle Themen, wie die Bereiche der Justiz, bereits zu Beginn der Gespräche in Angriff genommen werden. Damit will die EU Probleme wie zuletzt in Kroatien vermeiden, das auch nach Abschluss der Beitrittsverhandlungen bis zum geplanten Beitritt im Juli 2013 noch unter dem Monitoring der EU-Kommission steht. "Es ist ein bedeutendes Signal für die ganze Region Südosteuropa, dass Montenegro die nächste Etappe in Richtung EU Integration gelungen ist. Es zeigt, dass sich Reformen auszahlen und von der EU honoriert werden", sagte Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP). Dies bedeutet jedoch auf keinen Fall, dass Montenegro in allen Bereichen bereits EU Standards vorweisen kann, aber sie seien auf dem besten Weg. Beitrittsverhandlungen führt die EU-Kommission außerdem noch mit der Türkei und Island, mit Kroatien wurden sie vergangenes Jahr abgeschlossen. Serbien und Mazedonien haben auch offiziellen EU-Kandidatenstatus.



Tanja Mišić