„HOS ist Ustascha-Nachfolgeorganisation“: Symbole in Österreich nun verboten

In Österreich wurde auf Initiative der Grünen das Zurschaustellen von weiteren als faschistisch eingestuften Symbolen der „Hrvatske obrambene snage“ (HOS) verboten.

Die österreichische Regierung hat heute beschlossen, dass das Zeigen von zusätzlichen Merkmalen im Zusammenhang mit dem Ustascha-Regime, wie der Flagge und dem Wappen der kroatischen „Hrvatske obrambene snage“ (Kroatische Verteidigungskräfte, HOS) zu verbieten. Es würde sich hierbei nämlich um eine Nachfolgeorganisation der Ustascha handeln.

Problemfall Bleiburg
Nach Angaben der Grünen-Abgeordneten Olga Voglauer und Eva Blimlinger sind in Österreich bereits zwei Symbole des Ustascha-Regimes verboten worden. Es stellte sich allerdings heraus, dass bei der Kundgebung in Bleiburg nicht nur Symbole gezeigt werden, die mit den Ustaschas verbunden sind, sondern auch Symbole neuer faschistischer Organisationen wie der Ustascha-Nachfolgeorganisation HOS. Sie fügten hinzu, dass auf der heutigen Regierungssitzung beschlossen wurde, das Zeigen von HOS-Symbolen in Österreich zu verbieten.

„Der zentrale Gedenkstein, die zentralen faschistischen Symbole und der Rahmen der Feier in der bisherigen Form sind oder werden verboten. Diese Schritte zusammengenommen sind tatsächlich eine Zäsur. Der jahrzehntelange Kampf der Grünen gegen diese angebliche Gedenkveranstaltung und das damit verbundene zur Schau tragen von Nazi-Symbolen, aber auch zeitgenössischen faschistischen Zeichen war letztlich erfolgreich,“ sagte Blimlinger. „In Österreich wird damit gelten, was auch in Kroatien mittlerweile Standard ist“, zeigte sie sich weiter erfreut über die Entscheidung.