Österreich verlängert Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn

SCHENGENRAUM

Österreich verlängert Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn

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Slowenien-Ungarn-Grenze
(FOTOS: Wikimedia Commons/Steindy, David Edgar)

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Der österreichische Innenminister kündigte in einem Schreiben an die EU-Kommission an, dass die Grenzkontrollen bis November verlängert werden. „Latente Bedrohung durch den Terrorismus“ sei laut Herbert Kickl (FPÖ) der Hauptgrund für diese Entscheidung.

Zumindest noch sechs weitere Monate wird es Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien geben. Diese sollten laut Plan mit 12. Mai enden, allerdings kündigte Innenminister in einem Schreiben an die EU-Kommission an, diese bis November verlängern zu wollen.

Auch Frankreich und Deutschland kündigten eine Verlängerung der im Jahr 2015 eingeführten Grenzkontrollen an. Innerhalb des Schengenraumes sind solche Kontrollen eigentlich nicht vorgesehen. Aufgrund der damals hohen Asylweberzahl vor etwas mehr als drei Jahren entschieden sich Österreich und Deutschland allerdings, diese wieder einzuführen. Auch wenn die Anzahl an Asylanträgen zurückging, wurden die Grenzkontrollen immer wieder verlängert.

“Latente Bedrohung durch Terrorismus“
In seinem Schreiben an die EU-Kommission, sowie Innenminister anderer EU-Mitgliedsstaaten begründet Herbert Kickl sein Vorhaben mit der immer noch hohen Anzahl an illegalen Migranten.

Ebenso gebe es in der EU eine „latente Bedrohung durch den Terrorismus”, da nach der Niederlage “Islamischen Staates” die Rückkehr von “Foreign Terrorist Fighters” aus den Kampfgebieten in Syrien und im Irak drohe. “Jetzt keine Grenzkontrollen mehr durchzuführen, wäre das völlig falsche Signal“, wird der Innenminister Österreichs zitiert.

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