Die Atomgespräche zwischen den USA und Iran stehen auf wackligen Beinen. US-Präsident Donald Trump richtete eine unmissverständliche Warnung an den iranischen Religionsführer Ajatollah Ali Khamenei. In einem Gespräch mit NBC News erklärte Trump: „Er sollte sehr besorgt sein, ja, das sollte er.“
Der US-Präsident verwies auf Informationen, wonach Teheran nach den amerikanischen Militärschlägen im Juni den Bau einer neuen Nuklearanlage erwäge und stellte klar: „Wenn ihr das tut, werden wir euch sehr übel mitspielen.“
Die angespannte Lage zwischen Washington und Teheran hat sich weiter verschärft, nachdem die Vereinigten Staaten im Juni während eines zwölftägigen militärischen Konflikts zwischen Israel und der Islamischen Republik iranische Atomanlagen bombardiert hatten.
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Nach der gewaltsamen Niederschlagung regierungskritischer Demonstrationen in Iran, bei der tausende Menschen ums Leben kamen, verschärfte Trump seine Rhetorik und drohte mit weiteren militärischen Maßnahmen. Als Machtdemonstration entsandten die USA einen Flugzeugträgerverband in die Region und forderten die iranische Führung zu Verhandlungen über ihr Atomprogramm auf.
Verhandlungen gefährdet
Die für diese Woche angesetzten Gespräche scheinen jedoch zu scheitern, bevor sie überhaupt begonnen haben. Wie das US-Nachrichtenportal Axios berichtet, stehen die für Freitag geplanten Verhandlungen kurz vor dem Aus – Grund seien Unstimmigkeiten über den Verhandlungsort und das Format der Gespräche. Das Weiße Haus hielt sich zunächst mit einer Stellungnahme zurück. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi hingegen teilte mit, die Gespräche seien für Freitag in Oman geplant.
Iranische Medien hatten zuvor über die bevorstehenden indirekten Verhandlungen in Maskat berichtet. Nach Angaben iranischer Nachrichtenagenturen sollen sich die Gespräche ausschließlich auf die Nuklearfrage und die Aufhebung der gegen Iran verhängten Sanktionen konzentrieren. Die iranische Delegation wird von Außenminister Araghchi angeführt, der von hochrangigen Diplomaten begleitet wird. Die US-Delegation besteht aus den Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner.
Streitpunkt Raketenprogramm
US-Außenminister Marco Rubio bekräftigte die Bereitschaft Washingtons, sich noch diese Woche mit iranischen Vertretern zu treffen. Er betonte jedoch, dass die Gespräche auch das iranische Programm zur Entwicklung ballistischer Raketen umfassen müssten. Rubio erklärte, Sondergesandter Witkoff sei zu Verhandlungen in der Türkei bereit gewesen, habe jedoch widersprüchliche Signale bezüglich der iranischen Zustimmung erhalten.
Israel und westliche Staaten werfen der iranischen Führung seit langem vor, nach Atomwaffen zu streben – ein Vorwurf, den Teheran konsequent zurückweist. Bei seinen Angriffen auf Israel im Juni setzte Iran ballistische Raketen ein. In früheren Verhandlungsrunden hatte die iranische Führung kategorisch abgelehnt, ihr Raketenprogramm einzustellen.
Der Völkerrechtsexperte Payam Akhavan warnt unterdessen vor der „Extermination“ (Ausrottung) der iranischen Bevölkerung durch das Regime in Teheran und äußert die Hoffnung, dass die Machthaber sich eines Tages vor einem internationalen Gericht verantworten müssen.
