Zehntausende sitzen in El Salvador hinter Gittern – nun kündigt Präsident Bukele eine Kehrtwende an, die viele nicht für möglich hielten.
El Salvadors Präsident Nayib Bukele hat angekündigt, rund die Hälfte der derzeit inhaftierten Personen auf Bewährung entlassen zu wollen. Eine eigens eingerichtete Kommission soll die Fälle der Gefangenen im Einzelnen prüfen und über die jeweiligen Freilassungen entscheiden. Der Schritt erfolgt, obwohl der seit März 2022 geltende Ausnahmezustand nach wie vor in Kraft ist.
Seit dessen Einführung wurden in El Salvador mehr als 90.000 Menschen festgenommen. Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass etwa ein Drittel der Inhaftierten zu Unrecht in Haft sitzt.
Bukeles Sicherheitsoffensive
Ausgangspunkt der Sicherheitsoffensive war eine Welle brutaler Gewaltverbrechen durch die sogenannten Maras, kriminelle Straßenbanden, die das Land über Jahre hinweg in Atem gehalten hatten. Bukele reagierte mit einem massiven Einsatz von Polizei und Militär und ließ Festnahmen auch ohne richterlichen Haftbefehl zu. Die Banden bezeichnete er als „Krebsgeschwür“ und erklärte sämtliche Inhaftierten pauschal für schuldig.
Trotz der nun geplanten Entlassungen hält Bukele an der Fortführung des Ausnahmezustands fest. Dieser solle erst aufgehoben werden, wenn „alle Terroristen festgenommen wurden“. Würde die Bandenmitgliedschaft konsequent strafrechtlich verfolgt, wären nach Bukeles eigenen Angaben theoretisch rund 1,28 Millionen Menschen von einer Inhaftierung betroffen – das entspricht etwa 20 Prozent der Gesamtbevölkerung von 6,4 Millionen.
Geplante Freilassungen
Von den bevorstehenden Freilassungen dürften vor allem jene Häftlinge profitieren, denen weniger schwerwiegende Vergehen angelastet werden und die mit den Behörden kooperiert haben.
Ein konkreter Zeitplan für die ersten Entlassungen steht bislang nicht fest.
