1.200 Insassen, 800 Plätze – und täglich 50 fehlende Bedienstete. In Wien-Josefstadt brodelt es gewaltig.
Die Justizanstalt Wien-Josefstadt steht nach Einschätzung der Justizwachegewerkschaft vor dem Kollaps.
Österreichs größte Justizanstalt sieht sich mit einer ernstzunehmenden Doppelbelastung konfrontiert: Während eine laufende Generalsanierung die verfügbaren Kapazitäten deutlich einschränkt, wächst gleichzeitig der Druck durch Überbelegung und fehlende Personalressourcen. Die Gewerkschaft der Justizwachekräfte schlägt Alarm.
Massive Überbelegung
Derzeit befinden sich rund 1.200 Insassen in der Anstalt – obwohl durch die Bauarbeiten faktisch nur etwa 800 Plätze zur Verfügung stehen. Ein wegen Sanierung gesperrter Trakt zwingt dazu, die verbleibenden Hafträume weit über ihre eigentliche Kapazität hinaus zu belegen. In Hafträumen, die regulär für höchstens sechs Personen vorgesehen sind, müssen oftmals acht Insassen untergebracht werden – in größeren Hafträumen sind es sogar bis zu zehn.
Die laufende Generalsanierung der Justizanstalt soll bei laufendem Betrieb bis Ende 2032 abgeschlossen werden – die angespannte Situation könnte damit noch mehrere Jahre andauern.
Am Donnerstag spitzte sich die Lage so weit zu, dass der Dienstbetrieb zwischen 8 und 11 Uhr auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß zurückgefahren wurde. Rund 200 Bedienstete nutzten die Zeit, um sich im großen Saal der Anstalt zu versammeln und gemeinsam auf die unhaltbaren Arbeitsbedingungen aufmerksam zu machen. Markus Kargl, Mitglied der Bundesleitung der Justizwachegewerkschaft, schilderte die tägliche Ausgangslage in klaren Worten: „Wir beginnen unseren Dienst regelmäßig mit einem Fehlstand von bis zu 50 Bediensteten.“
Klarer Appell
Norbert Dürnberger, Vorsitzender der Justizwachegewerkschaft, richtet einen unmissverständlichen Appell an das Justizministerium. Die Situation dulde keinen weiteren Aufschub – ohne rasche Entlastungsmaßnahmen und zusätzliches Personal drohe das System endgültig zu kollabieren. „Die Situation in Österreichs größter Justizanstalt ist nicht länger hinnehmbar. Das Justizministerium muss unverzüglich handeln, bevor das System endgültig kollabiert“, so Dürnberger. Und weiter: „Die Kolleginnen und Kollegen gehen seit Monaten weit über ihre Belastungsgrenzen hinaus.“
