Bei der FPÖ war diesmal der Widerstand gegen die Corona-Politik und gegen eine Impfpflicht das dominierende Wahlmotiv. KPÖ erreicht mit ihrer sozialen Politik zuletzt 20 Prozent der Stimmen.
„Graz ist kein marxistisches Versuchslabor für links-linke Träumereien, die dieser Stadt nachhaltig ihre Lebensqualität und ihre Attraktivität rauben.“ Bei der Grazer KPÖ stehen „mahnende Beispiele, wohin der marxistisch-kommunistische Weg führt: nämlich Staatsbankrott, Massenarbeitslosigkeit und eine mit Almosen abgespeiste Bevölkerung ohne Perspektive“, sagt die türkise Klubobfrau Daniela Gmeinbauer.
Mittlerweile nimmt ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die Grazer Kommunisten sehr ernst. Zuletzt erreichte die KPÖ rund 20 Prozent. Der Bürgermeister glaubt, dass sie es zu 38 Prozent schaffen könnten. KPÖ-Chefin Elke Kahr schließt eine rot-rot-grüne Koalition nicht aus. „Wenn die anderen das wollen“, sagt Kahr. So wäre tatsächlich auch eine KPÖ-Bürgermeisterin möglich.
Doch wie konnte es in Graz dazu kommen, dass Kommunisten eine wichtige Rolle spielen?
Ernest Kaltenegger zog als Kommunalpolitiker von Gemeindewohnung zu Gemeindewohnung, begegnete den Menschen auf Augenhöhe und sammelte Stimmen ein. Als Stadtrat ließ er WC und Bad einbauen. Neben Kaltenegger war auch die jetzige Parteichefin Elke Kahr eingebunden.
Erfolg mit Gemeindewohnungen:
„Wir wollten endlich als ganz normale Partei, die innerhalb des Verfassungsbogens steht, verstanden werden“, sagt der ehemalige KPÖ-Landesparteichef Franz Parteder, Ehemann von Kahr, in einem Interview zum Standard.
„Man darf die Ideologie nicht wie ein Banner vor sich hertragen. Wir haben uns bemüht, die Ideologie alltagstauglich zu machen und zu schauen, was den Menschen real hilft. Uns geht es ums Handeln und nicht um irgendwelche scholastischen Diskussionen. Der Marxismus ist in der Krise, und der Osten war ein abschreckendes Beispiel. Die Theorie muss endlich den Praxistest bestehen“, erklärt Parteder.
Keine linke Partei habe sich in Österreich von SPÖ und Grünen etabliert. „Das macht den lokalen Erfolg der KPÖ in Graz so interessant: Er zeigt, dass linke Parteien trotz schwieriger Umstände erfolgreich sein können.“, sagt Politologe Weisskircher.
Jahrelang habe sich die KPÖ „auf das langfristige Bearbeiten und Besetzen kommunalpolitisch relevanter Themen, vor allem im Bereich Wohnen“, konzentriert und „langfristig Glaubwürdigkeit als kommunalpolitische Kraft aufgebaut“.
Quelle: Standard-Artikel
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