Soldaten vor Supermärkten, Seebarrieren, Tausende Migranten – Ceuta steht erneut unter Hochspannung.
Spanien hat seine Sicherheitspräsenz in der nordafrikanischen Exklave Ceuta erheblich ausgebaut. Am Freitagabend waren spanische Soldaten in Kampfausrüstung vor Supermärkten und öffentlichen Gebäuden postiert, während Polizeifahrzeuge verstärkt die Hauptstraßen der Exklave befuhren. Hintergrund der Maßnahmen waren Aufrufe in sozialen Netzwerken, die zu einem erneuten Massenansturm auf Ceuta aufriefen.
Bereits am 30. Juli hatten mehr als 70.000 Menschen versucht, die Grenze von Marokko in die spanische Exklave zu überqueren. Knapp 100 Menschen kamen dabei ums Leben.
Verstärkte Grenzpräsenz
Nach dem Ansturm hatte Spanien bereits eine Seebarriere errichtet und mehr als 500 zusätzliche Polizisten vom spanischen Festland nach Ceuta verlegt. Das Innenministerium erklärte, die Kräfte würden so lange vor Ort bleiben, wie es die Lage erfordere. „Wir werden weiterhin alle notwendigen Kräfte einsetzen, um die Normalität so schnell wie möglich wiederherzustellen und zu verhindern, dass sich Ereignisse wie die vom 30. Juli wiederholen“, sagte Innenminister Fernando Grande-Marlaska am Donnerstag vor Reportern in Ceuta.
Rund 5.000 Migranten befänden sich noch in Ceuta, so der Minister. Die Behörden hätten mit der Überprüfung der erwachsenen Personen begonnen. Wer kein Bleiberecht besitze, werde nach Marokko zurückgeführt. Der Großteil der Migranten soll kurz nach dem Ansturm bereits freiwillig auf marokkanisches Territorium zurückgekehrt sein.
Auf der marokkanischen Seite der Grenze überwachten am Freitagabend Dutzende schwarz gekleidete Sicherheitskräfte den Strand von Fnideq, von dem aus viele Migranten in Richtung Ceuta aufgebrochen waren. Örtlichen Medienberichten zufolge wurden die Sicherheitskräfte an den Grenzen zu Ceuta und zur zweiten spanischen Exklave Melilla verstärkt und Stacheldrahtzäune gezogen.
Die Regierung in Rabat hatte Anfang der Woche mitgeteilt, sie beobachte „die Verbreitung von Beiträgen in den sozialen Netzwerken und Nachrichten unbekannter Herkunft“, die zu einem Massenansturm am 15. August aufriefen, und kündigte an, Organisatoren wie Teilnehmer strafrechtlich zu verfolgen.
EU-Reaktion
Der Ansturm zehntausender Migranten auf Ceuta hatte innerhalb der EU zu Spannungen geführt und rechtsextremen Parteien weltweit Auftrieb für einwanderungsfeindliche Rhetorik gegeben. Italien hatte in der Folge der Grenzüberschreitungen die Anwendung des Schengen-Abkommens für Spanien ausgesetzt – obwohl Ceuta dem Schengen-Raum gar nicht angehört.
Bei einer Krisen-Videokonferenz am Dienstag drängten die EU-Innenminister auf ein entschiedeneres Vorgehen gegen Schleusernetzwerke sowie eine konsequentere Rückführungspolitik. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner erklärte, die EU biete Spanien finanzielle Nothilfe an, um den Schutz der Außengrenze in Ceuta weiter zu stärken. Der Ansturm sei auch durch Schleuser und Falschinformationen in sozialen Medien begünstigt worden.
Die Plattformen Meta und TikTok hatten sich Anfang der Woche bereiterklärt, Inhalte zu Grenzübertritten nach Spanien künftig auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen zu lassen. Ziel sei es zu verhindern, dass kriminelle Netzwerke potenzielle Migranten mit Falschinformationen anlocken, was in der Vergangenheit zu tragischen Todesfällen geführt habe, teilte EU-Technologiekommissarin Henna Virkkunen auf der Plattform X mit.
Ein Sprecher der EU-Kommission ergänzte, die Plattformen hätten sich darüber hinaus verpflichtet, Inhalte mit Bezug zu Schleusungen generell zu unterbinden.
