Frankreich brennt – und Sebastian Kurz sieht darin eine Botschaft an ganz Europa. Seine Warnung hat es in sich.
Nach den jüngsten Ausschreitungen in Frankreich hat sich Sebastian Kurz mit einer eindringlichen Warnung zu Wort gemeldet. Der ehemalige österreichische Bundeskanzler sieht in den Ereignissen ein Alarmzeichen für ganz Europa und fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der europäischen Migrationspolitik.
Laut Angaben des französischen Innenministeriums wurden im Zuge der Unruhen insgesamt 2.397 Personen festgenommen. Ihren Ausgangspunkt hatten die Proteste im September, als Demonstrationen gegen den Mangel an Lehrpersonal in sozial benachteiligten Regionen begannen. Im weiteren Verlauf weiteten sich die Kundgebungen aus – getrieben von wachsendem Unmut über die hohen Lebenshaltungskosten und tiefgreifende soziale Ungleichheit.
Was als Protest begann, mündete schließlich in Plünderungen und brennende Fahrzeuge.
Kurz‘ Warnung
Kurz wandte sich über Instagram an die Öffentlichkeit und äußerte die Befürchtung, dass vergleichbare Szenen auch in Wien, Berlin und München eintreten könnten. Er macht dafür eine seiner Einschätzung nach gescheiterte Migrationspolitik der vergangenen zwei Jahrzehnte verantwortlich. „Wenn wir nicht sofort einen Kurswechsel vollziehen, werden wir schon bald dieselben Szenen in Berlin, Wien und München erleben“, so Kurz wörtlich.
Der Ex-Kanzler beschreibt die Lage in Frankreich als Folge eines Versagens der europäischen Politik und macht „extremistische Gruppen“ für die Ausschreitungen mitverantwortlich. „Hinter dem Mob steht ein unheimliches Bündnis aus Linksextremisten und dem politischen Islam“, schrieb Kurz in seinem Posting. Er bezeichnete die Entwicklungen in Frankreich als Warnsignal für den Rest des Kontinents und verwies auf Ungarn als politisches Gegenmodell.
Belege für seine Thesen zu den Ursachen der Unruhen legte er dabei nicht vor.
Politische Folgen
Für Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron stellen die Ausschreitungen eine erhebliche innenpolitische Belastung dar. Beobachter diskutieren unterdessen, ob Politikerinnen wie Marine Le Pen aus der angespannten Lage politisches Kapital schlagen könnten.
Kurz‘ Appell richtet sich an die europäische Politik insgesamt: Er fordert ein ernsthaftes Umdenken in der Migrationsfrage, um ähnliche Gewalteskalationen – auch in Wien – künftig zu verhindern.
