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Außenministerin Kneissl fordert mehr Einsatz der EU am Balkan

(Foto: Facebook/Österreichisches Außenministerium/Velislav Nikolov (EU2018BG))

Vor dem Gipfeltreffen in der bulgarischen Hauptstadt hat die österreichische Außenministerin, Karin Kneissl, mehr Einsatz der Europäischen Union für die Balkan-Länder.

„Die EU hat Südosteuropa in den letzten Jahren vernachlässigt. In dieses Vakuum sind dann andere Staaten wie Russland, China, die Türkei und die Golfstaaten gestoßen“, so FPÖ-Außenministerin Kneissl der „Welt“ unmittelbar vor dem Westbalkangipfel in Sofia.

Des Weiteren kündigte Kneissl einen verstärkten Einsatz der österreichischen Regierung für die sechs Länder des Balkans an, berichtet „ORF“. „Österreich verfügt zu allen Ländern Südosteuropas über ausgezeichnete Beziehungen und wird sich während der EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte für eine rasche Annäherung dieser Länder zur Europäischen Union einsetzen.“ Dazu werde Österreich „die Vertreter der sechs beitrittswilligen Balkanstaaten Ende August anlässlich des Treffens der EU-Außenminister nach Wien einladen, um in aller Offenheit die Chancen und Probleme einer EU-Erweiterung in Südosteuropa zu beraten.“

So müssten die Beitrittskandidaten auch erfahren, dass sie Fortschritte gemacht haben, die auch honoriert werden. Da eine „glaubwürdige Beitrittsperspektive“ die Länder zu weiteren wichtigen Reformen motivieren könne. „Insofern war es richtig, für Länder wie Serbien und Montenegro mit dem Jahr 2025 einen Zeithorizont für einen EU-Beitritt zu nennen“, erklärt Kneissl weiter. Die Umsetzung einer solchen zeitlich definierten Beitrittsperspektive könne nur gelingen, „wenn sich die Staaten der Region anstrengen und die Annäherung an die EU weiter mit aller Kraft vorantreiben“.

Beim Gipfeltreffen in Sofia kommen die EU-Staats-und Regierungschefs mit den Vertretern aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien zusammen (KOSMO hat berichtet). Dabei sollen auch über Perspektiven der jeweiligen Länder hinsichtlich der EU-Mitgliedschaft diskutiert werden.