Balkangipfel in Berlin: Merkel und Macron zufrieden, Vučić und Thaçi frustriert

MINIGIPFEL

1561

Balkangipfel in Berlin: Merkel und Macron zufrieden, Vučić und Thaçi frustriert

Balkankonferenz-Berlin-Merkel-Macron-Thaci-Vucic
(FOTO: YouTube-Screenshot/RT-Deutsch, European Forum Alpbach / Andrei Pungovschi / Flick)

Bei einem Balkangipfel in Berlin versuchten sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron in der Vermittlerrolle zwischen Serbien und Kosovo.

Kurz vor Mitternacht endete die Konferenz in der deutschen Hauptstadt. Laut dem deutschen Bundespresseamt seien Belgrad und Pristina „übereingekommen, ihre Anstrengungen zur Umsetzung bestehender Vereinbarungen voranzutreiben.“ Ebenso sollen beide Streitparteien geäußert haben, unter Vermittlung der EU wieder einen konstruktiven Dialog aufnehmen zu wollen, um eine Lösung zu erzielen.

Stabilität Europas vom Balkan abhängig
Die keine Balkangipfel in Berlin war ein erneuter Versuch, den langjährigen Konflikt zwischen Serbien und Kosovo in Richtung Lösung zu leiten. Laut Emmanuel Macron sei die Frage nach der Stabilität des Balkans auch eine Frage der europäischen Stabilität. „Die Lösung zwischen Serbien und Kosovo darf den anderen Ländern der Region keinesfalls schaden“, so Angela Merkel.

Sowohl der französische Präsident als auch die deutsche Bundeskanzlerin unterstrichen, dass es bei dem Gespräch nicht um einen Beitritt der beiden Länder zu EU gehe. Allerdings würde man sich einer europäischen Perspektive dieser Länder verpflichtet fühlen.

Anerkennung als EU-Voraussetzung
Sowohl der serbische Präsident Aleksandar Vučić als auch sein kosovarischer Amtskollege Hashim Thaci sind sich darüber im Klaren, dass ein rechtlich bindendes Abkommen und eine Normalisierung der Beziehungen der wohl wichtigste Punkt in Richtung EU ist. Serbien führt bereits seit 2014 Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union, ohne eine Lösung der Kosovofrage werden die Gespräche allerdings niemals erfolgreich abgeschlossen werden können.

Vučić und Thaci wenig kompromissbereit
In den Interviews vor und nach dem Gespräch mit Merkel und Macron präsentierten sich sowohl Vučić als auch Thaçi nur mäßig verhandlungsbereit. Während der kosovarische Präsident jeglichen Gebietsaustausch mit Serbien (KOSMO berichtete) strikt ablehnt, so schließt er eine Vergrößerung des Territoriums nicht aus: „Einen Gebietsaustausch wird es nicht geben. Ich werden daran arbeiten, das Preševo-Tal an den Kosovo anzuschließen.“ Ebenso sei laut Thaçi eine Lösungsfindung unmöglich, insofern Serbien und Bosnien-Herzegowina die Unabhängigkeit des Kosovos nicht zur Gänze anerkennen.

Ein weiterer Streitpunkt sind den immens hohen Zöllen, die der Kosovo vergangenen November auf Produkte aus Serbien und Bosnien-Herzegowina einführte. (KOSMO berichtete) Serbiens Präsident pocht auf einer Abschaffung dieser, da sonst jeglicher Dialog zwischen Belgrad und Pristina unmöglich sei. „Ich bin über den Status quo nicht glücklich. Alle haben eine Aufhebung der Zölle verlangt“, so Vučić.

Balkanmedien pessimistisch
Während die deutschsprachigen Medien groß von einer Wiederaufnahme der Verhandlungsgespräche sprechen, die bei einer weiteren Konferenz in Paris im Juli in einem ähnlichen Format wie beim gestrigen Gespräch in Berlin noch weiter gefestigt werden sollen, zeigen sich die Balkan-Medien weniger optimistisch.

Zahlreiche Newsportale und andere Medien der Region sprechen von einer weiteren Konferenz ohne wirklichen Inhalt und Ergebnis. Dazu kommt die Tatsache, dass Vučić sich vermehrt außereuropäischen Mächten zuwendetet und somit der EU den Rücken kehren würde. Sowohl Kosovo als auch Serbien seien es satt, von der europäischen Gemeinschaft hingehalten zu werden.

„Sogar noch vor dem Meeting in Berlin befanden sich die Beziehungen zwischen den Balkanländern und der EU in einer Phase, in welcher es scheint, dass beide Seiten unterschiedliche Sprachen sprechen und wenig Bemühungen anstellen, einander zu verstehen“, so Srecko Latal von BalkanInsight – nur einer, der zahlreichen pessimistischen Kommentare zum gestrigen Mini-Gipfel.

Teile diesen Beitrag: