Mit dem heutigen 1. Februar sollte eigentlich die Impfpflicht anfangen – das war zumindest der Plan der Regierung. Doch das Gesetz kann tatsächlich noch nicht in Kraft treten.
Ab Dienstag, wird die Impfung gegen Corona österreichweit zur Pflicht. Zumindest war das der offizielle Plan der Bundesregierung. Doch dem ist nicht so, wie auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein zugeben muss.
Der Grund ist das zwar der Nationalrat die Impfpflicht mit eindeutiger Mehrheit schon abgesegnet hat, doch im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess ist es noch nicht abgeschlossen!
Neues Datum:
Bevor Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Impfpflicht unterzeichnen kann, muss zuerst der Bundesrat abstimmen. Erst am Donnerstag, dem 3. Februar tagt das Gremium und erst dann ist es offiziell.
Erst „mit dem der Kundmachung folgenden Tag“ – also frühestens am 4. Februar – soll die Impfpflicht dann auch in Kraft treten. Dabei handelt es sich um rechtliche Details, doch für die Bürger mach es keinen Unterschied.
Derzeit befindet sich Österreich in Phase 1, wo es zunächst eine sechswöchige Schonfrist gibt. „In dieser Anfangsphase bekommen alle Personen, bei denen noch eine Corona-Impfung ausständig ist, die Gelegenheit, der COVID-19-Impfpflicht nachzukommen“, sagt das Gesundheitsministerium.
Quelle: Heute-Artikel
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