In der österreichischen Politik zeichnet sich eine interessante Wendung ab: Herbert Kickl, Bundesparteiobmann der FPÖ, hat für den heutigen Dienstag zu einer bedeutenden Pressekonferenz unter dem Motto „Österreich ehrlich regieren“ eingeladen.
Am Dienstag soll die FPÖ erneut ihren Fahrplan für die möglichen Koalitionsgespräche erörtern. Dieser Schritt erfolgt nach der kürzlichen Entscheidung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Herbert Kickl mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Es wird erwartet, dass sich die Parteigremien der FPÖ noch am Abend beraten werden. Personalfragen werden hierbei offenbar keine zentrale Rolle spielen.
Um 15 Uhr ist ein Presseauftritt von Kickl geplant – KOSMO wird berichten. Anschließend will auch die ÖVP, die nun offen für Gespräche mit der FPÖ ist, eine Stellungnahme abgeben.
Veränderung in der Gesprächsbereitschaft
Bereits kurz nach den vergangenen Wahlen hat die FPÖ die Weichen für Verhandlungen gestellt und ein Verhandlungsteam benannt. Trotzdem zeigte sowohl die ÖVP als auch die SPÖ zunächst wenig Interesse an weiterführenden Verhandlungen. Nun scheint sich diese Dynamik geändert zu haben. Im Rahmen eines formellen Treffens wird Kickl den Parteigremien über das Gespräch mit dem Bundespräsidenten berichten – das Parteipräsidium soll dafür Dienstagabend tagen.
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Noch steht ein offizielles Statement von Kickl aus, eine kurzfristige Pressekonferenz ist jedoch geplant. Danach wird die ÖVP verkünden, inwieweit sie bereit ist, in Gespräche mit der FPÖ einzutreten.
