Für heute um 11.00 Uhr ist ein wichtiges Treffen angesetzt, bei dem offen bleibt, ob Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird oder nicht. Ein Medienstatement des Präsidenten ist nach der Zusammenkunft geplant.
Die FPÖ unter Herbert Kickl hat bisher angekündigt, dass sie sich erst am Dienstag umfassender äußern möchten. Kickl hat darüber hinaus die Möglichkeit, bei seinem Eintreffen oder Verlassen der Wiener Hofburg spontanen Stellungnahmen abzugeben.
Kickl soeben beim Präsidenten eingetroffen.#w0601 #regierungsverhandlungen pic.twitter.com/7JrP6hXedZ
— Esterreicherr (@Esterreicherr) January 6, 2025
Nach der Nationalratswahl
Unmittelbar nach der Nationalratswahl hatte Van der Bellen dem Obmann der stärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten noch verweigert. Am Sonntag erklärte der Bundespräsident jedoch, dass sich die „Situation verändert“ habe.
Obwohl Karl Nehammer (ÖVP) derzeit seine Position weiterhin innehat, hat er den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgelegt. Berichten zufolge sind innerhalb der ÖVP die Stimmen, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausschließen, leiser geworden. Mit Christian Stocker ist nun ein neuer geschäftsführender ÖVP-Chef im Amt, der seine Bereitschaft signalisiert hat, ein mögliches Koalitionsangebot der FPÖ anzunehmen.
