Die Ärztekammer hat angekündigt ihr Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie einzuleiten. Bereits 452.000 Menschen unterstützen die Petition.
„Wir werden am Freitag das Volksbegehren anmelden“, so der Wiener Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres gegenüber dem „Kurier“. Mehr als 450.000 Menschen unterstützen die „Don’t Smoke“-Petition.
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Ab Mai nächsten Jahres soll das allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie in Kraft treten. Die FPÖ stellt sich quer und möchte dies verhindern, während sich Kurz dafür ausspricht.
Mitte Februar sollen auf Gemeinde- und Bezirksämtern Unterschriften gesammelt werden, 8.401 sind notwendig. Anschließend wird ein Termin für die Eintragungswoche vom Innenministerium festgelegt. Um die Forderung im Parlament durchzusetzen werden 100.000 Unterschriften benötigt.
Das Volksbegehren werde das Rauchverbot durch die Regierung nicht verhindern können, deren Plan es ist, die aktuelle Regelung mit getrennten Räumen für Raucher beizubehalten.
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Familienministerin Karmasin zeigt sich ausgesprochen erfreut über das ab Mitte 2018 in Kraft tretende Alterslimit für den Kauf von Zigaretten.
Mit der Petition „Don’t Smoke“ gegen den das Rauchen machen die Wiener Ärztekammer und die Österreichische Krebshilfe seit Anfang Jänner mobil. Das Nichtrauchergesetz in der Gastronomie solle bleibe.
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