Wer in die USA reisen will, muss künftig möglicherweise seine gesamte Social-Media-Historie offenlegen. Der Grenzschutz plant drastische Verschärfungen der Einreiseregeln.
Die US-Grenzschutzbehörde erwägt eine weitreichende Verschärfung ihrer Einreisebestimmungen. Künftig könnten Touristen verpflichtet werden, bei der Einreise in die Vereinigten Staaten ihre Social-Media-Aktivitäten der vergangenen fünf Jahre offenzulegen. Diese Maßnahme betrifft Plattformen wie TikTok, X und Instagram und ist Teil eines umfassenderen Pakets zur Nachverfolgung von Ein- und Ausreisen. Als Begründung führt die Behörde den „Schutz der USA vor ausländischen Terroristen und anderen Bedrohungen für die nationale und öffentliche Sicherheit“ an.
Der Änderungsvorschlag ist derzeit noch nicht rechtskräftig. Nach seiner Veröffentlichung im Bundesregister steht er zunächst zur öffentlichen Diskussion. Sollte die Regelung in Kraft treten, würde sie alle Reisenden betreffen, die über das elektronische Esta-Verfahren einreisen – das visumfreie Standardverfahren für Touristen und Geschäftsreisende aus mehr als 40 Ländern des Visa Waiver Program (VWP), das Aufenthalte von bis zu 90 Tagen ermöglicht.
Verschärfte Kontrollen
Bereits im August wurde bekannt, dass die US-Regierung ihre Überprüfungspraxis deutlich ausgeweitet hat. Laut Washington Post wurden Millionen Menschen, die sich bereits in den USA aufhalten, verstärkt kontrolliert – mit besonderem Fokus auf deren Online-Aktivitäten. Ziel dieser Maßnahmen war es offenbar, Visa zu entziehen, wenn Hinweise auf Überschreitungen der Aufenthaltsdauer oder kriminelle Aktivitäten gefunden wurden.
In ähnlicher Stoßrichtung hatte auch die US-Einwanderungs- und Einbürgerungsbehörde (USCIS) angekündigt, Immigranten bei der Antragsstellung auf mögliche „antiamerikanische“ Äußerungen im Internet zu überprüfen.
Diese Entwicklungen reihen sich ein in die restriktive Einwanderungspolitik der Regierung unter Präsident Donald Trump, die konsequent gegen Personen ohne gültigen Aufenthaltsstatus vorgeht.
