Serbiens Generalstabschef Milan Mojsilovic hat sich klar zu den jüngsten Rüstungsbeschaffungen des Landes geäußert und dabei jede offensive Absicht gegenüber Nachbarstaaten zurückgewiesen. „Diese Raketen wurden nicht für Zagreb, Sarajevo oder Podgorica angeschafft. Sie gelten all jenen, die Serbien Schaden zufügen und ihre Interessen mit Waffengewalt durchsetzen wollen“, sagte Mojsilovic am Dienstagabend im Sender TV Pink.
Der General verwies darauf, dass Rüstungsbeschaffungen zu den verfassungs- und gesetzlich verankerten Aufgaben der serbischen Streitkräfte zählten. Die primäre Mission bestehe in der Landesverteidigung gegen äußere Bedrohungen – durch den Schutz des Territoriums, die Sicherung des Luftraums und die Abschreckung vor bewaffneten Angriffen.
Sämtliche Beschaffungs- und Ausrüstungsentscheidungen der Armee beruhten auf Anordnungen des Oberbefehlshabers sowie auf festgelegten Leitlinien zur Modernisierung, Reorganisation und technologischen Weiterentwicklung der Streitkräfte. Dabei handle es sich nicht um kurzfristige Maßnahmen, sondern um ein in zwei Phasen gegliedertes Programm: Die erste Phase umfasse den Zeitraum 2022 bis 2027, die zweite reiche von 2027 bis 2032.
Mojsilovic sprach auch die geopolitische Lage des Landes an. Wer eine eigenständige Politik verfolge und militärisch unabhängig sowie blockfrei bleiben wolle, mache sich unweigerlich angreifbar. „Fast alle Länder in unserer Umgebung sind NATO-Mitglieder. Es gibt Staaten, denen unsere Zusammenarbeit mit allen für Serbiens Sicherheit relevanten Strukturen – von West bis Ost – ein Dorn im Auge ist. Und es gibt jene, die ein schwaches Serbien schlicht für bequemer halten“, so der General.
Die Ausrüstung der Streitkräfte sei auf den Aufbau von Fähigkeiten ausgerichtet, die sowohl offensive als auch defensive Komponenten umfassen müssten – mit dem Ziel der Abschreckung. Der General unterstrich auch den Zusammenhang zwischen Sicherheit und wirtschaftlicher Entwicklung: Beides bedinge einander. Zugleich hob Mojsilovic hervor, dass militärische Neutralität ohne entsprechende Kapazitäten schlicht nicht möglich sei.
Zum vieldiskutierten Militärbündnis zwischen Tirana, Zagreb und Prishtina äußerte sich der General skeptisch. Jedes Militärbündnis richte sich gegen jemanden – das unterscheide sich grundlegend von bilateraler militärischer Zusammenarbeit in konkreten Bereichen. Serbien pflege zwar entwickelte bilaterale Beziehungen mit vielen Ländern, doch bedeute das nicht, dass daraus operative Fähigkeiten gegen bestimmte Staaten erwüchsen.
Die Rede von einem Bündnis zwischen Tirana, Zagreb und Prishtina bezeichnete Mojsilovic als absurd – schon deshalb, weil Prishtina als Sicherheitsakteur in keinem internationalen Dokument anerkannt sei. Es entbehre jeder Logik, dass zwei NATO-Mitglieder ein Bündnis eingingen, das ein Gebiet unter internationaler Militärkontrolle einschließe, in dem ein nicht anerkannter Sicherheitsakteur operiere. „Wenn das keine Sicherheitsherausforderung ist – was dann?“, so Mojsilovic.
