Fast 1,9 Millionen Euro Schaden, 711 Tatverdächtige – und ein Einzelfall, der allein sechsstellig zu Buche schlägt.
Asylwerber haben im vergangenen Jahr durch Sozialleistungsbetrug einen Schaden von knapp 1,9 Millionen Euro verursacht. Insgesamt konnten 711 Tatverdächtige ausgeforscht werden, was einer durchschnittlichen Schadenssumme von mehr als 2.600 Euro pro Person entspricht.
Unter den Tatverdächtigen stachen drei Nationalitäten besonders hervor: 298 Ukrainer, 191 Syrer und 73 Afghanen. Den höchsten Gesamtschaden richteten syrische Asylwerber mit knapp 510.000 Euro an, jener der ukrainischen Tatverdächtigen belief sich auf rund 225.000 Euro.
Ein einzelner jordanischer Asylwerber war für einen Schaden von 346.648,30 Euro verantwortlich, vier algerische Tatverdächtige verursachten denselben Betrag. Zehn staatenlose Asylwerber ergaunerten sich nach vorliegenden Daten mehr als 91.000 Euro.
FPÖ-Anfrage im Parlament
Die Zahlen gehen auf eine parlamentarische Anfrage der FPÖ an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zurück, in der detaillierte Informationen zum Ausmaß des Betrugs eingefordert wurden. FPÖ-Nationalratsabgeordneter Harald Schuh kommentierte die Ergebnisse mit den Worten: „Die Zahlen bestätigen unsere Befürchtungen und zeigen ein strukturelles Problem auf, das konsequent bekämpft werden muss.“
Gleichzeitig übte Schuh Kritik daran, dass der Innenminister keine vergleichbaren Daten zur Schadenssumme bei Asylberechtigten vorlegen konnte, und kündigte eine Folgeanfrage an, um die Gesamtschadenssummen weiter aufzuschlüsseln.
Lob für Kickl
Ausdrückliches Lob richtete Schuh an Herbert Kickl, der als früherer Innenminister die Taskforce Sozialleistungsbetrug, kurz SOLBE (Sondereinheit zur Aufdeckung von Sozialleistungsbetrug), ins Leben gerufen hatte. Die Aufdeckung der Missstände sei dieser Einheit zu verdanken, betonte der FPÖ-Abgeordnete – und warf der aktuellen Ministeriumsführung vor, diese Zustände im Dunkeln gelassen zu haben.
