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Betrugsprozess

Drei Jahre Haft möglich: Ex-ÖVP-Ministerin Karmasin vor Gericht

(FOTO: EPA-EFE/CHRISTIAN BRUNA)
(FOTO: EPA-EFE/CHRISTIAN BRUNA)

Der Betrugsprozess am Wiener Landesgericht gegen die Ex-ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin fand heute seinen Anfang. Zusammen mit der ehemaligen Politikerin klagte man auch einen Abteilungsleiter des Sportministeriums an. Damit ist eine weitere Vertraute des ehemaligen Bundeskanzlers Kurz von Ermittlungen betroffen.

Schon am 9. Mai soll ein endgültiges Urteil im Prozess um die ehemalige österreichische Familienministerin Sophie Karmasin stehen. In insgesamt drei Verhandlungstagen sollen Fragen rund um Bezugsfortzahlungen und wettbewerbsbeschränkende Absprachen geklärt werden.

Veruntreuung

Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, in ihrer Zeit als Geschäftsführerin der von ihr gegründeten Firma „Karmasin Research & Identity GmbH“ zwischen 2007 und 2011 Gelder in Höhe von insgesamt rund 360.000 Euro veruntreut zu haben.

Konkret geht es um den Vorwurf, dass Karmasin als Geschäftsführerin der Firma überhöhte Honorare an sich selbst gezahlt haben soll. Laut Anklage hat sie die Rechnungen manipuliert und dadurch zu Unrecht Gelder von der Firma erhalten. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Karmasin das Geld für private Zwecke verwendet hat.

Karmasin selbst bestreitet die Vorwürfe und betont, dass sie stets im Interesse der Firma gehandelt habe. Ihrer Meinung nach handelte es sich bei den Zahlungen um angemessene Honorare für ihre Arbeit. Sie wies auch darauf hin, dass sie das Unternehmen während ihrer Amtszeit als Familienministerin in eine Stiftung überführt hatte und seitdem keinerlei Einfluss mehr darauf genommen habe. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Arbeit als Familienministerin

Die Verhandlung ist öffentlich, und es werden mehrere Zeugen geladen, darunter auch Karmasin selbst. Der Fall hat in Österreich großes Aufsehen erregt, da Karmasin eine bekannte Persönlichkeit ist und in der Vergangenheit auch politisch aktiv war.

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Sie war von 2013 bis 2017 Familienministerin in der Regierung von Bundeskanzler Werner Faymann und Christian Kern. Karmasin wurde für ihre Arbeit in diesem Bereich mehrfach ausgezeichnet. „Unmittelbar danach beginnen die Delikte des Betrugs„, sagte Oberstaatsanwalt Gregor Adamovic.