Heute traten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler vor die Presse, um die Pläne für die österreichische Wirtschaft zu präsentieren.
Mit „sehr guten Nachrichten“ eröffnete der Kanzler seine Rede im Rahmen der Pressekonferenz. Die Zahl der Neuinfektionen sei weiterhin niedrig. Sie liege heute unter 50. „Österreich ist konstant auf niedrigem Niveau unterwegs, europaweit ein Spitzenwert. In den vergangenen Wochen ist hier gemeinsam viel gelungen“, betonte Kurz und fügte hinzu, dass man nun auch in der Wirtschaft ein solches Comeback schaffen möchte.
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Drei Schwerpunkte
Kurz betonte, dass der heutige Tag ein Startschuss für das „Comeback Österreichs“ werden solle. Als ersten Punkt sprach er eine Steuerentlastung für arbeitende Menschen an. „Diese sollen nicht nur kommen, sondern rasch kommen“, betonte der Kanzler.
Der zweite Punkt betrifft die Rettung der Wirtschaft, wo Erlassungen für Standorte angestrebt werden müssen, um so Arbeitsplätze zu retten. Als dritten Punkt nannte Kurz den Klimaschutz und Digitalisierung.
Man werde in den kommenden Tagen und Wochen Gespräche mit Gewerkschaften, Opposition, Leitbetrieben, großen Arbeitgebern und Landeshauptleuten führen. „Mit ihnen wollen wir die drei zentralen Punkte absprechen, um Maßnahmen auf den Weg bringen zu können“, beendete Bundeskanzler Sebastian Kurz seine Ansprache.
„Einlösen eines Versprechens“
Vizekanzler Kogler bedankte sich bei allen Menschen, die in Österreich leben, für die Einhaltung der Maßnahmen. Dies erlaube nun, die ersten Schritte in Richtung „Wiederaufbau und Comeback“ zu tätigen. „Wir haben viele Maßnahmen in Planung. Heute sind jedoch die Ziele wichtig“, betonte Kogler und fügte hinzu, dass man die Menschen entlasten müsse. Diese Entlastung sei auch „das Einlösen eines Versprechens“.
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Er kündigte an, dass Menschen mit niedrigerem Einkommen tendenziell stärker entlastet werden sollen, um so die Wirtschaft anzukurbeln. Allerding sollen auch Entlastungen für Unternehmen kommen. Bezüglich des vom Bundeskanzler erwähnten dritten Punktes fügte Kogler hinzu, dass eine Regionalisierung besonders wichtig sei. Österreich müsse bei Gesundheits- und Medizingütern und bei der Lebensmittelversorgung „vorne dabei sein“.
„Jetzt ist die Phase der Not- und Soforthilfe, dann kommt man erst in die Phase der Konjunkturhilfe“, erklärte der Vizekanzler und rief Unternehmen dazu auf, sich über die Hilfsangebote zu informieren. Diese würden „noch viel zu wenig genützt“ werden.
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