Die kosovarische Regierung plant eine Völkermordklage gegen Serbien, das verkündete die kosovarische Regierungssprecherin Rozafa Kelmendi am gestrigen Dienstag.
Wie Regierungssprecherin Rozafa Kelmendi am Dienstag gegenüber der Tageszeitung „Koha Ditore“ sagte, wolle Priština die Völkermordklage vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) einreichen. Einen genauen Termin dafür gebe es derzeit aber noch nicht. Die geplante Klage war Ende März bereits vom neuen Premier Albin Kurti im Parlament angekündigt worden.
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Für die Anklage seien umfangreiche Vorbereitungen notwendig, heißt es aus dem Kosovo. Daher rechnet man dort damit, die Klage nicht vor Ende 2022 einreichen zu können. Hintergrund der Anklage:
Im Kosovo-Krieg (1998/99) wurden Schätzungen zufolge zwischen 12.000 und 15.000 Menschen – mehrheitlich Albaner – getötet. Rund 1.600 Personen gelten weiterhin als vermisst. Nach dem Krieg bzw. dem Sturz des Regimes des ehemaligen serbischen Präsidenten Slobodan Milošević im Oktober 2000 wurden in vier Massengräbern in Serbien über 900 Leichen von Kosovo-Albanern entdeckt.
2007 wurde Serbien von der Anklage des Völkermordes freigesprochen
Zwar wurden bereits mehrere einstige jugoslawische bzw. serbische Polizeispitzenfunktionäre und Militärs vor dem UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen in Ex-Jugoslawien (ICTY) wegen Kriegsverbrechen im Kosovo zu Haftstrafen verurteilt, allerdings war niemand wegen Völkermordes angeklagt worden.
Serbien musste sich bereits einmal wegen einer Klage Bosniens vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) wegen Völkermordes verteidigen. Das Gericht hatte Belgrad allerdings im Februar 2007 vom Vorwurf des Völkermordes freigesprochen. Allerdings wurde das Land aber für schuldig befunden, nichts zur Verhinderung des Massakers von Srebrenica getan zu haben.
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