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Konflikt

Kosovo und Serbien erneut in Brüssel: Lösung in Sicht?

Aleksandar Vucic wird heute in Brüssel auf Albin Kurti treffen. EPA-EFE/Olivier Hoslet
Aleksandar Vucic wird heute in Brüssel auf Albin Kurti treffen. EPA-EFE/Olivier Hoslet

Erneut treffen der serbische Präsident Aleksandar Vucic und der Premierminister des Kosovo Albin Kurti in Brüssel aufeinander. Die Vermittlungsgespräche unter den wachsamen Augen der Europäischen Union sind bereits im Gange.

Ein langer Konflikt, der durch neue Regelungen der Einreisebestimmungen für Serben in den Kosovo erneut aufflammte. Anfang des Monats hatte die kosovarische Regierung beabsichtigt, allen Personen mit serbischen Ausweisen die Einreise in den Kosovo zu verweigern und stattdessen Grenzpassierscheine mit einer Gültigkeit von drei Monaten auszustellen. Das Vorhaben hat heftige Proteste der serbischen Bevölkerung im Norden des Kosovo ausgelöst. Die Änderungen der Einreiseregelungen wurde auf Drängen der USA um einen Monat verschoben.

Alle Jahre wieder…

Letztes Jahr sahen Politikexperten die Vermittlung zwischen den beiden Ländern wenig optimistisch. Im Grunde kam es dann auch zu keinen bahnbrechenden Verbesserungen der bilateralen Beziehungen, aufgrund der Tatsache, dass die Ansichten und Forderungen von Vucic und Kurti extrem unterschiedlich sind.

Ein Wandgemälde in Belgrad, das den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem Schriftzug "Kosovo ist Serbien" zeigt. EPA-EFE/ANDREJ CUKIC
Ein Wandgemälde in Belgrad, das den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem Schriftzug „Kosovo ist Serbien“ zeigt. EPA-EFE/ANDREJ CUKIC

Im Februar 2008 proklamierte der Kosovo seine Unabhängigkeit von Serbien. Von 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkannten 115 die Republik Kosovo als unabhängigen Staat an. Serbien nicht.

NATO als Vermittler

Bei einer Pressekonferenz erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, man wäre im Fall einer Eskalation zu einer Intervention bereit und würde Kräfte aufstocken um den Frieden im Kosovo zu sichern. Dabei bezieht sich Stoltenberg auf die 4.000 einsatzbereiten NATO-Soldaten.

Die Lage vor Ort hat sich zwar verbessert, aber es liegt in der Verantwortung aller Parteien – insbesondere der Verantwortlichen in Belgrad und Prishtina –, eine erneute Eskalation zu verhindern.„, forderte Stoltenberg und rief zur Zurückhaltung auf.