Donald Trump will die Antifa-Bewegung in den USA künftig als „bedeutende terroristische Organisation“ einstufen. Der ehemalige und designierte US-Präsident knüpft damit an Bestrebungen aus seiner ersten Amtszeit an, als er bereits eine vergleichbare Kategorisierung in Aussicht gestellt hatte. Seine jetzige Ankündigung erfolgt nur eine Woche nach dem Attentat auf den ultrarechten Aktivisten Charlie Kirk, das in den USA für erhebliche politische Spannungen sorgt. Obwohl Trump in seiner Mitteilung keinen direkten Zusammenhang zum Attentat herstellte, hatte er in den Tagen zuvor mehrfach die „radikale Linke“ und deren „hasserfüllte Rhetorik“ für den Angriff verantwortlich gemacht.
Attentat auf Charlie Kirk
Das Attentat auf Charlie Kirk ereignete sich vergangene Woche während einer Diskussionsveranstaltung an einer Universität im US-Bundesstaat Utah, wobei Kirk, ein prominenter Unterstützer Trumps, erschossen wurde. Die Ermittlungen zu den Hintergründen und zum Täter dauern noch an. Trump machte in mehreren Statements die „radikale Linke“ für die Tat verantwortlich, ohne dafür Belege zu nennen.
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Trumps Ankündigung
In seinem Beitrag auf der Plattform Truth Social ließ Trump offen, wie er die Einstufung praktisch umsetzen will, zumal die Antifa (antifaschistische Bewegung) keine festen Organisationsstrukturen aufweist. Er kündigte zusätzlich an: „Ich werde außerdem nachdrücklich empfehlen, dass diejenigen, die die Antifa finanzieren, gemäß den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden.“
Experten-Einschätzungen
Experten gemeinnütziger Forschungsinstitute und Bürgerrechtsorganisationen weisen darauf hin, dass die Antifa in den USA keine klar definierte Organisationsstruktur besitzt. FBI-Direktor Christopher Wray hatte bereits öffentlich erklärt, dass die Bundespolizei die Antifa nicht als Organisation, sondern als lose Bewegung ohne zentrale Führungsstruktur betrachtet. Diese fehlende Organisationsform erschwert eine rechtliche Einstufung als Terrororganisation erheblich.
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Trotz fehlender Strukturen will Trump seinen Kurs gegen politische Gegner nach dem Attentat auf Charlie Kirk weiter verschärfen.
