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MIGRATION

Susanne Raab (ÖVP) will Sozialleistungskürzung für Immigranten

Susanne Raab
FOTO: BKA/Christopher Dunker

Integrationsministerin Susanne Raab hat in jüngsten Erklärungen ihre Position zur Neuregelung der Sozialleistungen in Österreich klargestellt. Sie ist der Meinung, dass eine Reform notwendig ist, um die illegale Migration und den Missbrauch des Sozialsystems zu reduzieren.

„Eine Reform der Sozialleistungen würde sowohl illegale Migration und Einwanderung in unser Sozialsystem deutlich reduzieren als auch zu einer schnelleren Arbeitsmarktintegration führen.“, so Susanne Raab.

Dänemark als Vorbild

Als Vorbild für eine solche Neuregelung nennt Raab Dänemark:“Dänemark würde beispielsweise vorzeigen, dass ein System nach diesem Konzept funktionieren könnte.“ Das dänische Modell unterscheidet bei der Höhe der Mindestsicherung in Bezug auf die Aufenthaltsdauer. Personen, die kürzer im Land sind, erhalten demnach weniger Sozialleistungen. Raab betont, dass ein solches System die illegale Migration hemmen könnte und gleichzeitig die Anstrengungen der Zuwanderer, die bereits in Österreich arbeitsfähig sind, erhöhen würde.

Susanne Raab: ,,Integration funktioniert, wenn alle daran arbeiten“

Zusätzlich zu diesen Reformvorschlägen plant Integrationsministerin Raab die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für qualifizierte Zuwanderer. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Integration von qualifizierten Arbeitskräften in den österreichischen Arbeitsmarkt zu erleichtern und zu beschleunigen.