Die EU-Kommission soll heute eine Empfehlung des EU-Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau bekanntgeben.
Am heutigen Freitag soll bei einer Sitzung, unter der Leitung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine Empfehlung für den ukrainischen EU-Beitritt beschlossen werden.
Außerdem soll klargemacht werden, dass weitere Forstschritte im Beitrittsprozess an die Erfüllung konkreter Bedingungen geknüpft werden. Die Ukraine soll nämlich Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption machen.
Sie soll ebenfalls die Unterstützung vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und den Staats- und Regierungschefs aus Italien, Frankreich und Rumänien erhalten.
Georgien soll auch einen EU-Status bekommen
Neben Moldau und der Ukraine, soll auch Georgien einen Kandidaten-Status bekommen. Das Land würde demnach, wie Bosnien-Herzegowina und der Kosovo, vorerst nur ein potenzieller Beitrittskandidat sein.
Die Einschätzungen der EU-Kommission sind dann allerdings nur Empfehlungen. Entscheiden müssen, auf Basis der Empfehlungen, dann die EU-Staaten.
Nehammer: Maßstäbe wie bei anderen Beitrittswerbern aus dem Westbalkan
„Wir müssen sicherstellen, dass dieselben Maßstäbe angewandt werden wie auch bei anderen Beitrittswerbern aus dem Westbalkan. Vor diesem Hintergrund wäre es für mich etwa nicht vorstellbar, der Ukraine einen Kandidaten-Status zu gewähren und zugleich Länder wie Bosnien-Herzegowina weiterhin außen vor zu halten„, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zur deutschen Zeitung „Welt“.
Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) einigte sich mit dem Bundeskanzler. „Es ist unbestritten, dass die Ukraine ein europäisches Land ist und unsere Werte verteidigt. Aber es gibt keine Abkürzungen auf dem Weg in die EU. Es darf auch nicht zwei Klassen von Beitrittswerbern geben„, sagte Edtstadler.
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