In einer beispiellosen Aktion wird die EU-Kommission voraussichtlich Anfang März eine Strafe von rund 500 Millionen Euro gegen das US-amerikanische Technologieunternehmen Apple verhängen. Dies wäre die erste Strafe dieser Art gegen den IT-Riesen, die sich auf Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht im Bereich Musikstreaming konzentriert. Die Entscheidung folgt einer Beschwerde des Musikstreaming-Konkurrenten Spotify aus dem Jahr 2019 und könnte den Wettbewerb um Streaming-Abonnements bei iPhone-Nutzern ab dem 7. März verschärfen.
Die EU-Kommission wirft Apple vor, den Wettbewerb auf dem Musikstreaming-Markt verzerrt zu haben. Dies geschieht durch Auflagen im App-Store, die Entwickler daran hindern, Nutzer über günstigere Musikabonnements außerhalb des App-Stores zu informieren. Die Untersuchung wurde durch eine Beschwerde von Spotify ausgelöst, die das Verhalten von Apple als wettbewerbshemmend bezeichnete.
Die Strafe gegen Apple ist nicht die erste ihrer Art. Eine Reihe von Strafen gegen Google, die sich auf insgesamt rund acht Milliarden Euro belaufen, sind derzeit vor Gericht anhängig. Die höchste Strafe gegen Apple in Europa wurde 2020 in Frankreich verhängt und später von 1,1 Milliarden Euro auf 732 Millionen Euro reduziert.
Spotify-Chef Daniel Ek hat sich kritisch über Apples Pläne zur Neuordnung des App-Geschäfts geäußert. „Das Vorhaben ist eine totale Farce und muss von der EU-Kommission abgelehnt werden“, sagte er. Insbesondere die neue jährliche App-Gebühr von 50 Cent nannte Ek „Erpressung“.
Neue Regelungen
Mit der Einführung der Digitalmarktverordnung (DMA) im März müssen große Plattformbetreiber den Download von Apps aus externen Quellen erlauben, und App-Entwickler dürfen externe Bezahlsysteme statt eigener Zahlungsdienste der Plattform einsetzen. Apple hat bereits angekündigt, entsprechende Alternativen für das App-Geschäft in der EU vorzustellen. Dabei wird die Abgabe beim Verkauf digitaler Artikel und Abonnements über den hauseigenen App-Store gesenkt.
Spotify hat hingegen angekündigt, seine Abonnements und Hörbücher direkt an iPhone-Nutzer verkaufen zu wollen. Ab dem 7. März werden Nutzer aus der App auf eine Seite geleitet, wo sie ihre Kreditkarteninformationen eingeben können.
Zukunft des digitalen Marktes
Die angespannten Beziehungen zwischen der EU und den großen US-IT-Konzernen könnten sich durch die neuen Regelungen und Strafen weiter verschärfen. Die Zukunft des digitalen Marktes in Europa ist daher ungewiss und hängt von den Reaktionen der beteiligten Unternehmen und der Durchsetzung der DMA-Regelungen ab.
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