Bis zuletzt waren sich ORF-General Roland Weißmann und Medienministerin Susanne Raab noch nicht darüber einig, wie sich der ORF in Zukunft finanzieren soll. Nun werden die Ergebnisse der Verhandlungen präsentiert.
Endlich konnte eine Einigung bei der GIS-Frage erzielt werden. ORF-Generaldirektor Roland Weißmann, Medienministerin Susanne Raab und Bundeskanzler Karl Nehammer konnten sich über die künftige Finanzieren des ORF einigen. Die GIS-Gebühren sollen nach langem Hin und Her durch eine Haushaltsabgabe, die nicht für Streamingnutzung erhoben wird, ersetzt werden. Vermutungen stehen nahe, dass der ORF davon profitieren wird, da er damit Einnahmen von mehr Menschen als zuvor erzielen kann.
Kosten
Während ein GIS-Zahler bisher etwa 20,50 Euro im Monat hinlegen musste, wird die neue Haushaltsabgabe voraussichtlich 16,50 Euro pro Haushalt und Monat betragen. Abhängig von der jeweiligen Länderabgabe.
Die Länderanteile, die bisher über die GIS-Gebühr erhoben wurden, bleiben bestehen. Sie werden weiterhin automatisch zusammen mit dem Rundfunkbeitrag abgebucht. Die Höhe der Länderabgabe variiert je nach Bundesland.
Keine GIS-Kontrollen mehr
Mit Einführung der Haushaltsabgabe werden GIS-Kontrollen daher überflüssig. Ausnahmen für gebührenbefreite Konsumenten, wie beispielsweise Sozialhilfeempfänger, sollen weiterhin möglich sein. Es fehlt noch eine offizielle Bestätigung, da das neue ORF-Gesetz noch im Juni vom Ministerrat verabschiedet werden muss.
➤ GIS-Gebühren für alle in Österreich und am Balkan zahlt kaum jemand
Einsparungen von 300 Millionen Euro
Bedingung für die Haushaltsabgabe sind Einsparungen, die Weißmann bis 2026 generieren soll. Insgesamt muss der ORF also 300 Millionen Euro einsparen. Weißmann stellte im Ausschuss seine Finanzpläne vor: ein Teil der Einsparungen soll durch Pensionierungen und die Nicht-Nachbesetzung von Stellen erzielt werden. Ministerin Raab hatte stets betont, dass das Geld der Steuer- und Gebührenzahler sorgsam verwendet werden sollte. Darüber hinaus sollte der ORF sich auf seine Kernkompetenzen konzentrieren.
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