Der österreichische Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka traf am Freitag virtuell mit dem Parlamentspräsidium von Bosnien und Herzegowina zusammen, um über ihren EU-Beitritt zu sprechen.
Österreich unterstützt Bosnien und Herzegowina weiterhin auf dem Weg zu einem Beitritt zur Europäischen Union. Das bekräftigte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in einer Videokonferenz mit dem Präsidium der Parlamentarischen Versammlung von Bosnien und Herzegowina, Borjana Krišto, Denis Zvizdić und Nebojša Radmanović.
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Sobotka: EU-Beitritt wesentlicher Prozess in Schritten
Der Beitrittsprozess der Westbalkanländer zur EU sei für Österreich von wesentlicher Bedeutung, betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Gespräch mit dem Parlamentspräsidium von Bosnien und Herzegowina. Ein politischer Konsens über die weitere Annäherung des Landes an die EU sei der Schlüssel für einen Beitritt.
Vonseiten Parlamentsvorsitzenden aus Bosnien und Herzegowina wurde versichert, dass es grundsätzlich einen politischen Konsens und eine hohe Zustimmung in der Bevölkerung zum europäischen Weg gebe. Dennoch blieben auch weiterhin Herausforderungen bei einigen Schlüsselfragen, etwa der Wahlrechtsreform, so die bosnisch-herzegowinischen Parlamentsvorsitzenden. Sobotka versicherte seinen Amtskollegen, dass Bosnien und Herzegowina in Österreich einen Partner habe, der die Region und die Menschen verstehe. Der EU-Beitritt sei jedenfalls ein Prozess, der in Schritten zu bewältigen sei, so der Nationalratspräsident.
Weitere Intensivierung der parlamentarischen Kooperation
Um die Heranführung des Westbalkans an die EU zu unterstützen, beteiligt sich Österreich an mehreren Projekten. Sobotka hob insbesondere das EU-Twinning-Projekt hervor, im Rahmen dessen sich Österreich gemeinsam mit Ungarn und Kroatien für die Stärkung der Parlamente in Bosnien und Herzegowina engagiert. Er drückte seine Hoffnung aus, dass zum Abschluss des Projekts im Herbst ein Treffen in Bosnien und Herzegowina möglich sei.
Die Mitglieder des Präsidiums der Parlamentarischen Versammlung von Bosnien und Herzegowina bezeichneten sowohl das Twinning-Projekt als auch das Westbalkan-Stipendienprogramm als wertvolle Unterstützung. Dadurch können Mitarbeiter aus der Verwaltung etwa im österreichischen Parlament Erfahrungen sammeln.
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Die Parlamentspräsidenten sprachen sich weiters dafür aus, die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten der beiden Länder zu intensivieren. Eine Gelegenheit für einen parlamentarischen Austausch auf internationaler Ebene soll es bei der geplanten IPU-Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten im September in Wien geben.
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