Während ihrer Westbalkan-Reise setzt EU-Ministerin Plakolm in Belgrad ein starkes Signal: Die Region verdient einen neuen Blick – weg vom Image des „finsteren Flecks Europas“.
EU-Ministerin Claudia Plakolm (ÖVP) führte am fünften Tag ihrer Westbalkan-Reise in Belgrad Gespräche mit hochrangigen serbischen Regierungsvertretern. Im Zentrum der Unterredungen mit der Präsidentin der serbischen Nationalversammlung, Ana Brnabic, sowie EU-Minister Nemanja Starovic stand die europäische Perspektive Serbiens.
„Wir müssen aufhören, den Westbalkan als ‚finsteren Fleck Europas‘ zu sehen“, erklärte Plakolm nach den Gesprächen. Die österreichische Ministerin plädierte für einen Abbau gängiger Vorurteile gegenüber der Region und betonte die Bedeutung der Justizreformen für Serbiens EU-Annäherung.
Aus Belgrad kam während des Besuchs die Kritik, dass die mediale Darstellung der Region häufig einseitig auf Korruption und Bandenkriminalität fokussiert sei. Plakolm hingegen verwies auf die erheblichen Fortschritte, die Serbien in den vergangenen Jahren erzielt habe. Besonders die kürzlich verabschiedete Justizverfassung schaffe die Grundlagen für mehr Unabhängigkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften – ein Prozess, der sich laut Plakolm zunehmend auch in der Praxis manifestiere.
Serbiens Justizreformen
Die EU-Ministerin zeigte sich von den serbischen Reformbemühungen beeindruckt: „Die neue Justizverfassung Serbiens ist ein europäisches Referenzmodell für institutionelle Unabhängigkeit.“ Solche Reformen seien langfristige Investitionen in Stabilität, wirtschaftliche Entwicklung und internationale Glaubwürdigkeit. Der Reformdruck im Land hat sich zuletzt verstärkt – seit der Bahnhofstragödie in Novi Sad (nordserbische Stadt) mit 16 Todesopfern demonstrieren tausende Serben für einen politischen Neuanfang.
Plakolm betonte das gemeinsame Ziel, sowohl skeptische Bürger als auch zurückhaltende EU-Mitgliedstaaten davon zu überzeugen, dass die Europäische Union ohne die Westbalkan-Staaten unvollständig bleibe. Der serbische Minister für Europäische Integration, Starovic, argumentierte in dieselbe Richtung und kündigte weitere Reformen an, um die Beitrittsverhandlungen zu beschleunigen. „Es ist ein langer Weg. Wir sind aber sehr ambitioniert, es passiert sehr viel unter der Oberfläche“, versicherte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Europäische Zukunft
Um die Glaubwürdigkeit der EU zu stärken, setzten beide Seiten auf Bürokratieabbau, für die Bevölkerung spürbare Ergebnisse sowie einheitliche Aufnahmekriterien für neue Mitgliedstaaten. Der Besuch in Belgrad wird in Brüssel mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Die Botschaft ist eindeutig: Der Westbalkan gehört zur europäischen Zukunft, wobei die Rechtsstaatlichkeit als Schlüsselelement gilt.
Ob Serbien allerdings in absehbarer Zeit ähnliche EU-Beitrittsperspektiven wie Montenegro mit dem möglichen Beitrittsjahr 2028 oder Albanien mit seiner „Mission 2030“ entwickeln kann, bleibt abzuwarten.
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