Die Landespolizeidirektion Wien hat zwei für Samstag geplante Demonstrationen in der Innenstadt abgesagt. Betroffen sind die Veranstaltungen unter den Titeln „Frieden und Neutralität! Gegen die Zuckerlkoalition!“ und „Frieden und Neutralität!“. Die Polizei teilte dies der APA mit und nannte Gründe, die die Entscheidungen untermauern.
Gründe für das Verbot
Laut der Polizeibehörde überwiegt das Recht auf Erwerbsfreiheit der Geschäfte sowie das allgemeine Interesse an einem ungestörten Verkehrsfluss die Relevanz der geplanten Versammlungen. Diese Überlegungen führten zur Untersagung der Demonstrationen, um die Beeinträchtigung des wirtschaftlichen Lebens und des Verkehrs in der belebten Wiener Innenstadt zu vermeiden.
Weitere geplante Demonstrationen
Für den Samstag waren mehrere Demonstrationen avisiert. Ursprünglich hatten die Initiativen „Fairdenken“ und „Menschheitsfamilie“ für den 9. November zu einer Kundgebung aufgerufen, diese jedoch nach erheblichem Protest verschoben. Die Initiativen vertreten Standpunkte gegen eine Regierungsbildung ohne die FPÖ und verwendeten Slogans wie „für unser Österreich“.
Ob genehmigte Versammlungen dennoch stattfinden werden, ist derzeit unklar. Eine Gegendemonstration am Schwarzenbergplatz war ebenfalls geplant, könnte aber verschoben werden. Spontane Kundgebungen sind nicht ausgeschlossen, könnten jedoch von der Polizei aufgelöst werden.
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Die Wiener Polizei betont ihre Bereitschaft, am Samstag mit ausreichend Kräften für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Sprecherin Gabriele Grissemann erläuterte, dass mögliche spontane Versammlungen sofort evaluiert und bei Bedarf aufgelöst werden würden.
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