Ein umstrittenes Kulturprojekt ist gescheitert – doch der Streit um Wiens Kulturfinanzierung geht weiter.
Bürgermeister Michael Ludwig hat den geplanten „Kultur-Euro“ endgültig zu den Akten gelegt. „Nach Abwägung aller Argumente habe ich entschieden: Der ‚Kultur-Euro‘ kommt nicht“, erklärte der SPÖ-Stadtchef. Damit scheitert ein Vorhaben seiner Parteikollegin, Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler, das in der Wiener Kulturszene und im politischen Betrieb gleichermaßen für Aufruhr gesorgt hatte.
Kaup-Haslers Modell sah vor, auf Eintrittskarten einen Aufschlag von rund 12,5 Prozent oder alternativ einen fixen Betrag von einem Euro zu erheben – mit dem erklärten Ziel, vor allem kleinere und nischenorientierte Kulturangebote finanziell zu stützen.
Breiter Widerstand
Der Widerstand gegen das Vorhaben formierte sich rasch und kam aus mehreren Richtungen zugleich. Matthias Naske, Intendant des Wiener Konzerthauses, warnte eindringlich vor den Folgen und bezeichnete die geplante Abgabe als „existenzbedrohend“. Auch die politische Opposition ließ nicht lange auf sich warten: Die Wiener ÖVP unter Landesparteiobmann Markus Figl sammelte Unterschriften und wandte sich mit einem Offenen Brief direkt an Bürgermeister Ludwig.
Figl zog angesichts des Ergebnisses eine klare Bilanz: „Der breite Widerstand gegen die geplante Kultursteuer war erfolgreich.“ Auch FPÖ und Grüne hatten sich gegen die Abgabe ausgesprochen. FPÖ-Vertreter Dominik Nepp richtete seinen Blick dabei weniger auf den Inhalt als auf die Art des Vorgehens: „Was bleibt, ist der Eindruck eines völlig chaotischen Vorgehens innerhalb der Stadtregierung.“
Offene Finanzierungsfrage
Die Frage der Kulturfinanzierung bleibt damit ungelöst auf der Agenda. Das Kulturbudget der Stadt Wien für Kultur und Wissenschaft wurde für 2024 mit rund 338 Millionen Euro veranschlagt, für 2026 sind – ohne Volkshochschulen – 322,3 Millionen Euro ausgewiesen, was einer Kürzung um 7,6 Prozent entspricht. Das Kulturministerium unter Vizekanzler Andreas Babler hat bereits signalisiert, dass das Thema nicht vom Tisch ist: „Die Finanzierung von Kunst und Kultur in Wien bleibt weiterhin eine wichtige Frage“, hieß es aus dem Ministerium. Ein erstes Gespräch zwischen Stadtvertretern und dem Ministerium hat bereits stattgefunden.
Grüne Kultursprecherin Ursula Berner wertete den Rückzug Ludwigs als positives Signal und verwies auf die Breitenwirkung des öffentlichen Protests: „Der Aufschrei aus der Kulturszene hat gewirkt.“ Weitere Verhandlungen zur dauerhaften Absicherung des Wiener Kulturstandorts sollen folgen.
