Zwei Tage nach einem Telefonat mit Helsinki und Oslo schlägt Putin scharfe Töne an. Im Fokus steht die Ostsee, und Europa ist uneins.
Nach dem Russland-Afrika-Gipfel in Moskau hat Wladimir Putin vor einer weiteren Eskalation mit europäischen Staaten gewarnt und die Einsatzbereitschaft Russlands hervorgehoben. Im Zentrum seiner Ausführungen standen die gewachsenen Spannungen in der Ostsee. Kurz zuvor hatte er mit Finnland und Norwegen telefoniert, was Kritik nach sich zog.
Bei der Pressekonferenz im Anschluss an den Gipfel ging Putin auf die wiederholten Warnungen führender europäischer Politiker und Sicherheitsexperten ein, die einen offenen Zusammenstoß mit Russland bis 2030 für möglich halten. Der russische Präsident wies die westlichen Strategien zurück und stellte die Verteidigungsbereitschaft seines Landes in den Vordergrund. In der Übersetzung aus dem Russischen sagte er: „Wir sind erstens bereit. Aber wir wollen keinen Krieg mit Europa. Wenn jemand einen will, soll er sich vorbereiten.“
Klare Ansage
Das strategische Ziel europäischer Staaten, Moskau eine vernichtende Niederlage beizubringen, sei verfehlt, erklärte Putin. Auch eine Schwächung Russlands bis 2030 werde nach seiner Darstellung nicht gelingen. Zugleich warnte er vor einer globalen Katastrophe, sollte sich die Lage weiter zuspitzen.
Seine Mahnung lautete wörtlich: „Wenn die Dinge zu weit gehen, wird es überhaupt keine Gewinner geben. Das sollte niemand vergessen.“
Den sicherheitspolitischen Schwerpunkt sieht Putin in der Ostsee. Europäische Sicherheitsbehörden registrieren dort seit Monaten verstärkte Aktivitäten russischer Kriegsschiffe, Einsätze einer „Schattenflotte“ sowie wiederholte Zerstörungen und Beschädigungen kritischer Unterwasserinfrastruktur. Putin zog einen Vergleich zur Straße von Hormus und warnte vor möglichen Blockaden und neuen Gefahrenherden in der Ostsee.
Als Auslöser der Zuspitzung gilt in dieser Darstellung, dass die Europäische Union die Kontrollen gegen jene Tankerflotten verschärft, mit denen Russland die Erdölsanktionen umgeht.
Umstrittenes Telefonat
Rund 48 Stunden vor diesen Warnungen hatte der russische Präsident etwa 90 Minuten lang mit Finnlands Präsident Alexander Stubb und Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre telefoniert. Besprochen wurden der Ukraine-Krieg, die Sicherheitsarchitektur im Norden Europas und die belasteten Beziehungen zwischen Moskau und europäischen Staaten.
Die Gesprächsinitiative stieß innerhalb Europas auf Kritik.
Schweden und Dänemark beanstandeten eine unzureichende Abstimmung mit den Verbündeten und sahen die gemeinsame Linie gegenüber Moskau geschwächt.
