„Bedrohung durch das Nachbarland“: Kroatien und Serbien rüsten rasch auf

Kroatien und Serbien geben am meisten Geld für die Aufrüstung der Streitkräfte aus. Grund für die großen Investitionen sind laut dem Belgrader Zentrum für Sicherheitspolitik (BCBP) die Angst vor Bedrohungen durch die Nachbarländer.

Wie die BCSP-Wissenschaftlerin Marija Ignjatijević betonte, erfolgt der Kauf von Waffen in der gesamten Region und insbesondere in Serbien ad hoc, im Einklang mit außenpolitischen Interessen und nicht nach den Plänen und Bedürfnissen des Heers.

Serbien Spitzenreiter dank russischer Spenden?
Auch die Studie „Transparent Defense Systems for a Safer Region“ zeigt, dass es große Unterschiede zwischen den geplanten Verteidigungsausgaben zu Jahresbeginn im Haushalt und den tatsächlich zum Jahresende ermittelten Ausgaben gibt.

Spitzenreiter ist Serbien, das laut Ignjatijević im Jahr 2020 ein Verteidigungsausgabenniveau von zwei Prozent des Staatshaushaltes erreichte:

„Zum Beispiel wurde 2021, also im vergangenen Jahr, der Verteidigungshaushalt unterjährig um fast 50 Prozent erhöht. Und das ist auch in den Vorjahren passiert – 2018 und 2020 wurde durch die Umschichtung von Mitteln aus Haushaltsreserven in Waffen das Verteidigungsbudget um 20 bis 30 Prozent erhöht“, betonte Ignjatijević und merkte an, dass Verteidigungsinvestitionen nicht unbedingt gesehen als Bewaffnung werden müssen. Sie betreffen auch die Erneuerung und Modernisierung veralteter Verteidigungssysteme aus dem ehemaligen Jugoslawien.

Ihrer Meinung nach veröffentlicht Serbien keine Daten über Spenden aus Russland und Weißrussland, obwohl es sich um Panzer, Kampffahrzeuge oder Flugzeuge handelt. Dies werde damit gerechtfertigt, dass es sich um vertrauliche ausländische Daten handelt, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.

Auch andere Länder nicht transparent
Im Fall Kroatiens, sagt Ignjatijević, gebe es große Unterschiede zwischen dem, was in offiziellen Staatsdokumenten hervorgehoben wird, und dem, was diese Länder der NATO melden und in der NATO-Datenbank enthalten sind.

In Albanien sind die Verteidigungsausgaben am wenigsten transparent, und es ist interessant, dass Bosnien und Herzegowina am wenigsten Geld für die Verteidigung ausgibt, hauptsächlich aufgrund der Blockade der Zentralregierung:

„In den letzten Monaten gab es eine starke Tendenz, die Verteidigungsebene von der Zentralregierung auf die Entitäten zu verlagern, was eine größere Sicherheitsherausforderung darstellt als die für die Verteidigung in Bosnien und Herzegowina ausgegebenen Summen“, sagte Sead Turčalo, Dekan der Fakultät für Politikwissenschaft in Sarajevo.

„Angst“ voreinander
Die Forschung analysierte auch militaristische Narrative in der Region, vor allem in Serbien, Kroatien und Bosnien und Herzegowina, und – wie der BCSP-Forscher Luka Šterić betonte – wurde das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ festgestellt. Die Bewaffnung einer der Parteien oder Nachbarn wird als Sicherheitsbedrohung des jeweils anderen empfunden.

Kroatien verfolge die Aufrüstung Serbiens. Sie wird als Fortsetzung der großsserbischen Politik aus dem Balkankriegen in den 90er Jahren wahrgenommen, so Šterić. Auf der anderen Seite behaupte Serbien, dass die Aufrüstung eine Reaktion auf Kroatiens Bewaffnung sei.

„In Kroatien wird Serbien außerdem auch immer als verlängerte Hand Russlands auf dem Balkan und dessen Interessen erwähnt. Das große Ziel sei, die NATO und Kroatien als Mitglied des Militärbündnisses zu destabilisieren.“ Im offiziellen Belgrad herrsche wiederum das Narrativ, dass Serbien von NATO-Mitgliedern umzingelt ist und deswegen seine Verteidigung stärken müsse. „Eine Radikalisierung der Rhetorik, die durch Boulevardzeitungen weiter verstärkt wird, ist eindeutig zu spüren“, erklärte der Dekan.

Wie bei der Vorstellung der Forschungsergebnisse resümiert wurde, würden diese Narrativen vorrangig für interne politische Zwecke instrumentalisiert. Die Staatsoberhäupter präsentieren sich als Beschützer nationaler Interessen und vor dem potentiellen Feind in der unmittelbaren Nachbarschaft.