US-Präsident Donald Trump erklärte am Freitag, der chinesische Staatschef Xi Jinping habe seine Zustimmung zum Verkauf der Video-App TikTok an amerikanische Investoren gegeben. „Präsident Xi hat dem TikTok-Deal zugestimmt“, sagte Trump vor Journalisten im Oval Office in Washington. Die finale Vertragsunterzeichnung sei nach seinen Worten nur noch „eine Formalität“.
Allerdings haben offizielle chinesische Stellen diese Zustimmung bislang nicht unabhängig bestätigt. Trump betonte nach dem Telefonat mit Xi Jinping zwar, dass sein chinesischer Amtskollege dem Deal zugestimmt habe, räumte jedoch gleichzeitig ein, dass das Geschäft noch nicht abgeschlossen sei.
Milliarden-Zahlung
Laut einem Bericht des Wall Street Journal könnte die Vereinbarung der US-Regierung eine Milliardensumme einbringen. Die Wirtschaftszeitung berichtete unter Berufung auf Insider, dass die beteiligten Investoren mehrere Milliarden Dollar in die amerikanische Staatskasse überweisen werden. Diese Zahlung sei als Vergütung für die Vermittlungsrolle der Regierung bei den komplexen Verhandlungen mit China vorgesehen.
Chinesische Regularien als Hürde
Ein wesentliches Hindernis für den Verkauf bleibt die chinesische Genehmigungspflicht für Software-Algorithmus-Exporte. Die chinesische Regierung hält weiterhin daran fest, dass der TikTok-Algorithmus – als zentrales Element der Plattform – nur mit ausdrücklicher staatlicher Zustimmung ins Ausland transferiert werden darf.
Diese Regelung verschafft Peking eine entscheidende Kontrollposition im gesamten Verhandlungsprozess und macht deutlich, warum Xi Jinpings persönliche Zustimmung für den Deal von kritischer Bedeutung ist.
