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Flüchtlingspolitik

Erkundungsreisen“ nach Syrien: Warum Österreich als einziges Land blockiert

Erkundungsreisen“ nach Syrien: Warum Österreich als einziges Land blockiert
Symbolfoto. FOTO: iStock/Arkadiusz Warguła
2 Min. Lesezeit |

Zwischen Heimweh und Angst: Syrische Flüchtlinge in Österreich stehen vor einem Dilemma. Erkundungsreisen in die Heimat könnten Klarheit bringen, doch der Preis ist hoch.

Österreich bleibt als einziges europäisches Land bei Abschiebungen nach Syrien, während für die rund 100.000 hier lebenden syrischen Flüchtlinge die Rückkehrfrage komplex bleibt. Laut einer Erhebung des UN-Flüchtlingshilfswerks vom Mai zeigen 44 Prozent der Geflüchteten Interesse an temporären „Erkundungsreisen“ in ihre Heimat. Gleichzeitig planen 88 Prozent keine Rückkehr im kommenden Jahr – hauptsächlich aus Sorge vor dem Verlust ihres Schutzstatus.

Die Caritas plädiert für die Möglichkeit solcher Kurzbesuche, damit Betroffene die Lage vor Ort selbst einschätzen können. Doch die rechtliche Situation verhindert dies: Wie aus einem Bericht der „Presse“ hervorgeht, riskieren Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte bei einer Heimreise den Entzug ihres Asylstatus, da dies formal als freiwillige Rückkehr gewertet wird.

Rechtliche Hürden

Die EU-Kommission hat in diesem Zusammenhang die Mitgliedstaaten bereits aufgefordert, spezielle Regelungen zu schaffen, damit solche „Go-and-see-visits“ nicht automatisch zum Verlust des Schutzstatus führen. Die Kosten für derartige Reisen müssten die Betroffenen allerdings selbst tragen.

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In Österreich haben die Grünen einen ersten parlamentarischen Vorstoß in diese Richtung unternommen, doch der entsprechende Entschließungsantrag wurde vertagt. Die Positionen der anderen Parteien sind klar umrissen: Die SPÖ sieht „weder Bedarf noch eine unionsrechtliche Möglichkeit“ für eine solche Regelung, während die FPÖ argumentiert, Österreich würde damit seine „eigene Souveränität und Rechtsstaatlichkeit abschaffen“.

Persönliche Dilemmata

Für viele Betroffene bleiben existenzielle Fragen offen, die sich nur durch einen Besuch vor Ort klären ließen – etwa ob das eigene Haus noch steht oder ob bei einer Rückkehr Lebensgefahr droht. Diese Problematik erschwert Entscheidungen über eine dauerhafte Rückkehr erheblich.

Mittlerweile wird das Thema auch auf EU-Ebene diskutiert.