Die Anzahl der Transporte von Gefangenen zu medizinischen Einrichtungen ist in den letzten Monaten drastisch gestiegen. Die Gewerkschaft der Justizwache kritisiert diese Entwicklung und warnt vor einem wachsenden Fluchtrisiko. Ein aktueller Vorfall verdeutlicht die Brisanz der Situation.
Jeden Tag gibt es Hunderte Ausfahrten von Gefängnisinsassen zu Ärzten, in Krankenhäuser oder Ambulatorien. Die Zahl dieser Ausfahrten ist rapide angestiegen. „Jede Bewegung im Freien ist ein Risiko“, warnt Albin Simma, Vorsitzender der Gewerkschaft der Justizwachebeamten. Der jüngster Fall bestätigt seine Befürchtungen: Ein wegen schweren Raubes Verurteilter konnte trotz Begleitung durch zwei Beamte und einer angelegten Handfessel während eines Arztbesuchs fliehen. „Derartige Vorfälle sind zwar sehr bedauerlich, können aber nicht gänzlich ausgeschlossen werden“, so Simma.
Ärztemangel
Die Gründe für die Zunahme der Transporte sind vielschichtig. Laut Simma spielt der Ärztemangel in den Justizanstalten eine entscheidende Rolle. Der Mangel an medizinischem Personal führt dazu, dass immer mehr Häftlinge für Behandlungen außerhalb der Anstalt transportiert werden müssen.
Christian Kircher, Vize-Gewerkschaftschef der Justizwachebeamten, sieht das Problem ebenfalls. Er spricht von einer „seltsamen Kumulierung“ von Fällen, in denen Gefangene in nur einer Woche entwischen konnten. Dabei sei nicht nur der Ärztemangel, sondern auch der eklatante Personalmangel in der Justizwache ein Problem.
Aufstockung unzureichend
Die geplante Aufstockung der Justizwache um zehn Planstellen bei insgesamt 3300 Mitarbeitern sieht Kircher als unzureichend an. „Zehn Planstellen, das ist ein Schlag ins Gesicht der Beamten“, äußert er sich kritisch. Simma ergänzt: „Wir tun uns schwer mit Rekrutierungen. Der Gesetzgeber wird sich dazu entschließen müssen, die Entsoldung zu erhöhen.“
Schreckliches Ereignis: Mann tötet Ex vor Kind
Das Justizministerium hat auf die Kritik reagiert und angeordnet, „medizinische Eskorten bis auf Weiteres nur unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen durchzuführen“. Zudem wurden bei einer Schwerpunktaktion bundesweit in 21 Justizanstalten Hafträume durchsucht. „Dabei wurde auch nach Gegenständen, die zur Vorbereitung von Fluchten genutzt werden können, gesucht“, so das Justizressort.
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