Jugendliche in Oberösterreich werden vermutlich nicht begeistert sein, da sie weiterhin eine Stunde früher nach Hause müssen als ihre Altersgenossen in anderen Bundesländern.
Nach der letzten Sitzung des Unterausschusses im Landtag wurde beschlossen, dass oberösterreichische Jugendliche auch in Zukunft eine Stunde früher nach Hause gehen müssen, wenn sie ausgehen. Der Landesrat für Jugendschutz, Michael Lindner (SPÖ), hatte versucht, die Ausgehzeiten der Jugendlichen an diejenigen anderer Bundesländer anzupassen.
Die Grünen und die NEOS unterstützten die Bemühungen von Michael Lindner, während die ÖVP und die FPÖ dagegen waren. In allen anderen Bundesländern haben Jugendliche bis zum Alter von 14 Jahren die Erlaubnis, bis 23 Uhr auszugehen, und zwischen 14 und 16 Jahren dürfen sie bis 1 Uhr draußen bleiben. Im Gegensatz dazu müssen Jugendliche in Oberösterreich weiterhin eine Stunde früher nach Hause kommen.
„Unsere Jugendlichen hätten sich eine Anpassung der Ausgehzeiten verdient, denn sie sind nicht verantwortungsloser als in den anderen Bundesländern und Oberösterreich ist auch nicht gefährlicher als andere Bundesländer“, so der Jugendsprecher Mario Haas (SPÖ).
ÖVP und FPÖ kontern
Allerdings gibt FPÖ-Jugendsprecherin Stefanie Hofmann eine klare Gegenposition ein: „Die Ausgehzeiten für schulpflichtige Kinder und Minderjährige ohne Aufsichtsperson auf 23 Uhr auszuweiten, wäre unverantwortlich und ein falsches Signal. Die derzeitige Regelung ist für einen funktionierenden Jugendschutz in Oberösterreich genau richtig.“
Die ÖVP zeigte sich zufrieden angesichts der Sunset-Klausel, die im Gesetz verankert ist. Dadurch hat das Gesetz ein festgelegtes Ablaufdatum, und der Landtag wird sich in fünf Jahren erneut mit der Thematik befassen müssen. Die ÖVP äußerte sich jedoch nicht in Bezug auf die Frage der Ausgehzeiten in einer Presseaussendung.
Die ÖVP-Jugendsprecherin Astrid Zehetmair und der Klubchef Christian Dörfel betonen, dass sich die Rahmenbedingungen kontinuierlich ändern.
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