Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat einen ehrgeizigen Plan für die Zukunft Österreichs. Diesen wird er kommenden Freitag vor rund 1.500 Parteifunktionären in der Messe Wels, Oberösterreich, offiziell präsentieren. Der Plan beinhaltet unter anderem das Verbot des Genderns und die Eindämmung der Zuwanderung ins Sozialsystem.
Nehammers Vision für Österreich beinhaltet eine Reihe bahnbrechender Änderungen. Im Zentrum steht die Reform des Sozialsystems, die auf einem Leitbild basiert, das er so formuliert: „Unser Anspruch ist ein Sozialsystem für jene, die nicht können, und nicht für jene, die nicht wollen. Wer in Österreich Hilfe benötigt, soll sie auch verlässlich bekommen.“
Die ÖVP bekennt sich in diesem Zusammenhang als „christlich-soziale Partei zu einem modernen Sozialstaat, den wir auch zielgerichtet aufgebaut und weiterentwickelt haben“. Solidarität, so der Kanzler, sei keine Einbahnstraße. „Unser Sozialstaat soll jene unterstützen, die es notwendig haben, aber nicht von jenen ausgenutzt werden, die es sich auf Kosten der Allgemeinheit im Sozialsystem bequem gemacht haben. Unser Sozialsystem muss daher stärker als Solidargemeinschaft gedacht und weiterentwickelt werden.“
Konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Sozialsystems
Im Zuge dieser Reformen sollen nur jene den vollen Anspruch auf Sozialleistungen haben, die zuvor auch in das österreichische Sozialsystem eingezahlt haben. „Ein treffsicheres Sozialsystem ist auch ein zukunftssicheres Sozialsystem. Ein Missbrauch des Sozialsystems muss daher konsequent bekämpft werden“, so Nehammer.
Zudem plant der Bundeskanzler, der „illegalen Zuwanderung in unser Sozialsystem endlich einen Riegel vorzuschieben“. Hierfür soll bis zum Jahr 2030 eine Sozialleistungsreform umgesetzt werden, die unter anderem folgende Punkte enthält: Volle Sozialleistungen erst nach fünf Jahren legalem Aufenthalt in Österreich, ausschließlich Sachleistungen und zweckgebundene Sachleistungsgutscheine statt Geldleistungen sowie gemeinnützige Arbeit für alle, die Sozialhilfe beziehen und arbeitsfähig sind.
Vergleich mit Modell Thüringen
Ein ähnliches Modell wird bereits in einem kleinen deutschen Landkreis in Thüringen umgesetzt, wo Asylwerber statt Bargeld eine personalisierte Bezahlkarte erhalten. Diese kann in jedem Geschäft, das Kartenzahlung akzeptiert, verwendet werden – allerdings nur in der Region selbst.
Die genauen Details dazu, wie Karl Nehammer die Zuwanderung in das österreichische Sozialsystem stoppen möchte, wird der Kanzler am Freitag in der Messe in Wels erklären. Es bleibt abzuwarten, wie diese ambitionierten Pläne in der Praxis umgesetzt werden und welche Auswirkungen sie auf die österreichische Gesellschaft haben werden.
Folge uns auf Social Media!
