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ARBEITSMARKTREFORM

Kommt jetzt das Aus für die geringfügige Beschäftigung?

Martin Kocher
(FOTO: BKA/Christopher Dunker)

In seinem Rückblick über den Arbeitsmarkt im vergangenen Jahr hat der Arbeitsminister Martin Kocher u.a. über die geringfügige Beschäftigung sowie die mögliche Abschaffung dieser Beschäftigungsform gesprochen.

Der Minister sieht Mängel bei der derzeitigen Regelung, die es Arbeitsuchenden ermöglicht, in einem geringfügigen Dienstverhältnis bis zu 485,85 Euro monatlich dazu zu verdienen. Es gebe daher Überlegungen, die Geringfügigkeitsgrenze abzuschaffen. Das stehe nach aktuellem Stand allerdings noch auf Eis.

„Ich bin da offen für jede Diskussion“, sagte Kocher im Gespräch mit dem „Standard“ (Dienstagausgabe). Die Geringfügigkeit führe zu gewissen Fehlanreizen, weil unterhalb der Grenze der Geringfügigkeit weder Steuer- noch Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen sind, während bereits knapp darüber volle Steuer- und SV-Pflicht bestehe.

Medienberichten zufolge gehen Insider davon aus, dass Näheres dazu bis März bekannt sein könnte.

Wir erinnern an die Pläne der türkis-grünen Regierung in Bezug auf eine Abschaffung bzw. Kürzung der Leistungen für Arbeitsuchende, deren Umsetzung dieses Jahr nicht gelungen ist. Die ÖVP-Grüne-Koalition scheiterte bei seit langem angekündigten Großreform der Arbeitslosenversicherung, die einen Vorschlag zur stufenweisen Reduzierung des Arbeitslosengeldes beinhaltete.

Laut Arbeitsminister Kocher seien einige dieser Reformvorhaben nicht weggefallen, Teile des Reformprogramms sollen in den nächsten Monaten realisiert werden.