Nächster Knaller: Jetzt spricht Nehammer ein Machtwort zu Impf-Strafen

Die Impfpflicht-Kommission könnte gekippt werden. Bundeskanzler Karl Nehammer spricht jetzt gleich zwei Machwörter zu Lockerungen und Strafen.

Bundeskanzler Karl Nehammer wird stark kritisiert, die Gesundheit vieler Bürger in Österreich zu riskieren. „Wir sehen, dass wir tatsächlich in einer beschwerten Zeit leben“, sagt Nehammer am Freitag im Ö1-„Morgenjournal“.

In Abstimmung mit den GECKO-Experten fährt die Regierung jetzt einen Kurs, wo die Verschärfungen komplett wegfallen. Immer wieder wurde betont, dass wenn die GECKO einen Ausblick gibt, dann „ist es nicht nur eine politische Entscheidungsfrage, sondern eine Verpflichtung, dass wir uns die Freiheit zurückholen, die uns das Virus genommen hat“.

„Wir öffnen ja nicht heute oder morgen oder übermorgen, sondern kontrolliert bis 5. März“, setzt Nehammer fort. Danach spricht er zwei Machtwörter: „Wenn es denn sein muss“, könne man noch bis 5. März die Lockerungen evaluieren, sie könnten also noch zurückgefahren werden. Die Prognosen der Experten würden aber derzeit sagen, dass man öffnen könne. Und: Ungeimpfte sollen ab 16. März auch gestraft werden. „Ich bin dafür, dass wir Gesetze so lesen, wie wir sie im Nationalrat beschlossen haben“, sagt Nehammer.

Impfpflicht hat Mängel:
Der Kanzler sieht „offensichtlich Wissensmangel“ bezüglich des Impfpflicht-Gesetzes. Das Gesetz sei so eingeführt worden, dass es viele Möglichkeiten gebe, auf die jeweilige Situation zu reagieren. Die Impfpflicht sei zwar ein großer Eingriff, doch es werde die Zweckmäßigkeit und die Verfassungsmäßigkeit kontrolliert. Ob ab 16. März bei ungeimpften Personen gestraft werde, sagte Nehammer nur: „Ich bin überrascht, dass alle überrascht sind, dass wir umsetzen, was im Gesetz steht.“

Wenn die eingesetzte Impfpflicht-Kommission gegen das Gesetz ist, was passiert dann? Bei dieser Frage musste Nehammer lachen, „weil wenn ich eine Kommission einrichte und dann die Empfehlung der Kommission ignoriere, wäre es ja zu hinterfragen, wieso ich überhaupt eine Kommission einrichte“.

Quelle: Heute-Artikel