Es ist ein Thema, das in vielen österreichischen Gemeinden für Diskussionen sorgt: Rauchverbote auf Spielplätzen. Während einige Städte bereits strikte Maßnahmen ergriffen haben, sind andere noch in der Debatte gefangen. Nun könnte eine einheitliche Regelung auf Bundesebene den Weg weisen.
Grieskirchen und Marchtrenk im Bezirk Wels-Land sind Vorreiter in Sachen rauchfreie Spielplätze. Auch in Wels, der zweitgrößten Stadt des Landes, ist das Rauchen auf Spielplätzen bereits untersagt. In Linz hingegen wird seit 2016 diskutiert, doch ein Beschluss steht noch aus.
Doch Linz‘ Stadtrat Michael Raml (FPÖ) ist optimistisch. Er geht davon aus, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr eine einheitliche Lösung präsentieren wird. Sollte dies nicht der Fall sein, wäre er bereit, einer Verordnung für die Landeshauptstadt zuzustimmen.
Martin Hajart, Vizebürgermeister und Stadtrat der Linzer ÖVP, ist weniger geduldig. „Wir kämpfen seit Jahren dafür, wurden bisher aber immer vertröstet“, erklärt er. Wenn man es ernst mit der Gesundheit der Kinder meint, dann sollte man die Linzer Verordnung sofort erlassen.
Hajart verweist auf die zahlreichen Zigarettenstummel, die auf Spielplätzen herumliegen. Diese stellen nicht nur eine ästhetische Belastung dar, sondern sind auch gesundheitsgefährdend für Kinder. „Da hat Linz viel zu lange weggeschaut“, so Hajart.
Doch ein Bundesgesetz hätte laut Raml den Vorteil, dass statt 30 Mitarbeitern des Ordnungsdiensts 600 Polizisten für die Kontrolle der Einhaltung des Verbots zuständig wären. Hajart hält dagegen: „Wir haben diese Einheit immerhin genau für derartige Kontrollen ins Leben gerufen.“
Strafen von bis zu 7.270 Euro
Währenddessen gehen die Behörden auch gegen die Leichtsinnigkeit beim Rauchen vor, die häufig zu Waldbränden führt. In fast allen Bezirken Oberösterreichs gilt bereits ein strenges Rauchverbot zur Vermeidung von Waldbränden.
Der Bezirk Linz-Land hat die Verordnung beispielsweise schon auf die Website gestellt. Strafen von bis zu 7.270 Euro und vier Wochen Freiheitsstrafe drohen, in besonders schweren Fällen kann beides verhängt werden.
Sollte der Bund – wider Erwarten – eine Vorschrift für ganz Österreich erlassen, so könnte man die Linzer Verordnung ganz einfach wieder aufheben“, erklärt Hajart. Dies würde den Weg für eine einheitliche Lösung ebnen und den Schutz der Gesundheit der Kinder in ganz Österreich gewährleisten.
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