Eine Petition fordert den Rücktritt von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, nachdem er Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragte. Obwohl die FPÖ die meisten Stimmen bei der Nationalratswahl erhielt. Die Petition hat bereits über 85.000 Unterschriften gesammelt.
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Karl Nehammer, den Vorsitzenden der ÖVP, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Dies geschah, obwohl die FPÖ unter ihrem Chef Herbert Kickl bei den letzten Wahlen die meisten Stimmen gewonnen hatte. Diese Entscheidung sorgte für Kontroversen und führte zu wachsender Kritik.
Petition fordert Rücktritt
Inmitten dieser Debatte wurde eine Online-Petition gestartet, die den sofortigen Rücktritt von Van der Bellen fordert. Initiator der Petition ist Mario Widek aus Gumpoldskirchen, der dem Bundespräsidenten vorwirft, „undemokratisch“ zu handeln, indem er die stimmenstärkste Partei zugunsten der ÖVP bei der Regierungsbildung übergangen habe. Die Petition hat binnen weniger Tage erheblichen Zuspruch erfahren. Bereits in der ersten Woche wurden über 36.000 Unterschriften gesammelt. Mittlerweile haben rund 85.000 Menschen ihr Votum abgegeben, und die Petition kann noch bis April des nächsten Jahres unterzeichnet werden. Es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass die 100.000er-Marke erreicht wird. Ungeachtet dessen gilt ein tatsächlicher Rücktritt Van der Bellens oder eine Volksabstimmung über seine Amtsenthebung als unwahrscheinlich.
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Bundespräsident vor medizinischem Eingriff
Gleichzeitig steht Van der Bellen eine gesundheitliche Auszeit bevor. Aufgrund starker und seit Anfang des Jahres zunehmender Schmerzen wird der Bundespräsident in den kommenden Tagen operiert. Eine Bandscheibenoperation soll die Probleme lindern, und während dieser Phase wird er von Bundeskanzler Karl Nehammer vertreten. Wie lange der Bundespräsident ausfallen wird, wurde noch nicht geklärt.
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