Wie sieht die Strategie der SPÖ für die nächste Zeit aus?
Auch wenn man diese Frage den wohl größten Insidern und Polit-Experten stellen würde: Eine konkrete Antwort würde wohl zum heutigen Zeitpunkt ausbleiben. Und dabei handelt es sich gerade um die größte Oppositionspartei, ausgerechnet die politische Kraft, die – naturgemäß und passend zu ihrer jetzigen Rolle – die Sessel der jetzigen Regierung eigentlich immer wieder zum Wackeln bringen sollte.
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Doch: Falsch gedacht. In Zeiten, in denen die türkis-blaue Koalition eigentlich regelmäßig Stoff für eine potenziell erfolgreiche Oppositionsarbeit liefert, scheint die SPÖ noch Angst vor der großen Gas-Pedale zu haben. Noch scheint tatsächlich unklar zu sein, wohin es geht. Und noch sieht es danach aus, als würde man die kurze, intensive aber letztendlich erfolglose Zeit unter Christian Kern verdauen müssen, ebenso wie man noch mit alten Wunden aus der etwas längeren Faymann-Zeit kämpft. Die neue starke Frau in der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, hat kein leichtes Spiel.
Ist die SPÖ noch eine Arbeiterpartei?
Die Taktik der Nebenexistenz zwischen linkem und rechtem Flügel (Doskozil) in der Partei lief schon bei den letzten Wahlen schief: Einerseits verlor man altes, rotes Stammklientel, andererseits konnte man den „Originalen“ wie FPÖ und ÖVP zu wenig Wähler abgewinnen, um eine Relevanz außerhalb der Oppositionsbank zu spielen. Die Zerissenheit der Positionen innterhalb der Partei beim Migrationsthema hat Spuren hinterlassen. Doch neben den Migrationsthema wäre da noch eine fundamentale Frage: Wie sehr ist heute die SPÖ noch eine Arbeiterpartei, wie viele davon würden sie morgen wirklich wählen? Fragen über Fragen. Fragen, auf die die SPÖ bald Antworten finden sollte, will sie noch als ernstzunehmende politische Kraft in diesem Land verstanden werden.
Wo ist der Bürgermeister?
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Ein Beispiel, wo man ebenfalls noch viele offene Fragen als Bürger hat, ist wohl nicht nur die Rolle von Pamela Rendi-Wagner. Steht die ganze Partei wirklich hinter ihr? Und wenn ja: Wann wird die neu-propagierte Einheit innerhalb der SPÖ, mit Rendy-Wagner an der Spitze, auch beim Wähler ankommen? Tatsache ist jedoch: Sie hat eine zerstrittene, verunsicherte Partei übernommen, deren Landesgruppen mehr oder weniger schwächeln. Doch die Zustimmung zu Rendi-Wagner und ihre Führungsrolle in der SPÖ ist nicht das einzige Fragezeichen. Obwohl Wiens Bürgermeister Michael Ludwig seit Mai 2018 bereits im Amt ist, hat man nicht wirklich den Eindruck, dass er bereits in die Fußstapfen seines Vorgängers Michael Häupl getreten ist. Zu wenig Interviews, zu wenig Medienpräsenz und zu wenig Events, wo sich der Bürgermeister zeigt und Klartext spricht. Und das ein Jahr vor der nächsten Wien-Wahl, also in einer Zeit, wo man sich viel mehr Profilierungs-Akzente erwarten würde…
Die sommerliche Plakat-Kampagne mit „Ich bin Draginja Ludwig“ war zwar nett und locker, aber vom Nachfolger vom Häupl erwartet man wohl auch, dass er auch klare Ansagen in Richtung Bundesregierung macht und als Bürgermeister der Weltstadt Wien öfter im Gespräch ist. Noch vermisst man diese Präsenz von Ludwig. Genauso wie die Präsenz der ganzen SPÖ. Zu einer Zeit, wo gerade sie am lautesten sein sollte.
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