SPÖ-Chef Andreas Babler hat in einer Botschaft auf der Plattform X seine Dankbarkeit gegenüber der Wählerschaft ausgedrückt und zugleich eine Zusammenarbeit mit der FPÖ weiterhin klar ausgeschlossen. Auf Einladung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen sollen die Vorsitzenden der drei stärksten Parteien Österreichs in der kommenden Woche zusammentreffen, um über mögliche Regierungsbildungen zu sprechen.
Bundespräsident vermittelt bei Regierungsgesprächen
Der Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Vorsitzenden der SPÖ, ÖVP und FPÖ zu konstruktiven Gesprächen aufgerufen – ein wesentlicher Schritt in Richtung einer möglichen Regierungsbildung. Die konkreten Termine für die Zusammenkünfte mit Kanzler Karl Nehammer, FPÖ-Chef Herbert Kickl und SPÖ-Leiter Andreas Babler stehen bereits fest. Die ersten Verhandlungen sollen am Dienstag beginnen. Dennoch verwehrt sich die SPÖ ebenso wie die ÖVP weiterhin strikt gegen eine Koalitionsbildung mit der FPÖ.
Klare Ablehnung der FPÖ-Koalition durch die SPÖ
Andreas Babler bekräftigte am Samstag in einem Beitrag auf X seine konsequente Position gegenüber der FPÖ. In einem Rückblick auf die Nationalratswahl vor rund zwei Wochen, in der er über 46.000 persönliche Vorzugsstimmen erhielt, sprach er den Wählerinnen und Wählern Dank aus. “Nun ist es an der Zeit, den Blick auf die zukünftigen Aufgaben zu richten”, betonte er mit Nachdruck.
Den von Van der Bellen gegebenen Auftrag zu Gesprächen mit allen Parteien nimmt Babler ernst. Er unterstrich, dass eine Koalition mit der FPÖ für die SPÖ nicht in Betracht kommt. Gleichwohl sei ihm bewusst, dass viele Menschen die FPÖ gewählt haben, um ihrem Wunsch nach Veränderung Ausdruck zu verleihen.
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In seiner Botschaft legte Babler auch Wert auf die großen Herausforderungen der Zeit: Wirtschaftliche Impulse zu setzen, die medizinische Versorgung zu verbessern, gegen die Inflation vorzugehen und den Kindern im Land eine hoffnungsvolle Zukunft zu sichern. “Hier ist die Sozialdemokratie der verlässliche Partner an der Seite der Bürgerinnen und Bürger”, erklärte er und betonte, die Herausforderungen gemeinsam anzugehen.
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