Zehn Nationen, ein Ziel: Europa rüstet sich gegen ballistische Raketen – mit der Ukraine als Schlüsselpartnerin.
Zehn Staaten – darunter die Ukraine, Großbritannien, Deutschland und Frankreich – haben sich auf ein gemeinsames Programm zur Abwehr ballistischer Raketen verständigt. Die Initiative soll auf den Erfahrungen aufbauen, die die Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion gesammelt hat. „Unser Ziel ist es, eine gemeinsame Raketenabwehrkapazität für Europa aufzubauen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der zehn Länder, die zeitgleich mit einem Treffen der Staats- und Regierungschefs mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris veröffentlicht wurde.
Die Ankündigung fiel zusammen mit dem Beitritt Großbritanniens zum 90 Milliarden Euro schweren EU-Unterstützungskredit für die Ukraine. Damit erhalten britische Unternehmen Zugang zu diesen Mitteln und können künftig mehr Rüstungsgüter für Kyjiw liefern. Premierminister Keir Starmer bezeichnete den Schritt als wegweisend: Die Vereinbarung werde sicherstellen, dass die Ukraine die notwendige Unterstützung zur Verteidigung gegen die russische Aggression erhalte – und zugleich britische Rüstungsunternehmen stärken, qualifizierte Arbeitsplätze sichern und die nationale Sicherheit festigen.
Macrons Manöver-Ankündigung
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gab nach dem Pariser Treffen bekannt, dass die Multinationale Streitkraft für die Ukraine in den kommenden Monaten Übungen in Nachbarländern abhalten werde. Diese Truppe ist für einen möglichen Einsatz im Falle eines Waffenstillstands zwischen der Ukraine und Russland vorgesehen. Man wolle damit die Einsatzpläne validieren und demonstrieren, dass man bereit, entschlossen und glaubwürdig sei, so Macron.
Selenskyj war nach Paris gereist, um die Bemühungen zur Stärkung der ukrainischen Luftabwehr vor dem Winter zu beschleunigen – jener Jahreszeit, in der Russland seine Angriffe erfahrungsgemäß intensiviert. Er appellierte an die europäischen Staats- und Regierungschefs, sich aktiv an der Entwicklung von Gegenmaßnahmen gegen russische Raketenangriffe zu beteiligen.
Die neu gebildete Raketenabwehrkoalition, der neben den bereits genannten Ländern auch Dänemark, Italien, die Niederlande, Schweden, Norwegen und Spanien angehören, erkennt nach eigenen Angaben die wachsende Bedrohung durch ballistische Raketen ausdrücklich an. Das geplante Programm soll eine integrierte Raketenabwehrarchitektur schaffen, die künftigen Raketenbedrohungen sowohl abschreckend als auch operativ entgegenwirken kann.
Einen konkreten Zeitrahmen für die Umsetzung nannten die Beteiligten allerdings nicht. Selenskyj sollte in Paris zudem Gespräche mit nationalen Sicherheitsberatern und potenziell beteiligten Rüstungsunternehmen führen.
EU-Kredit im Detail
Der EU-Kredit, aus dem die Ukraine seit dem vergangenen Monat Mittel abrufen kann, ist auf zwei Jahre angelegt und soll sowohl den Kauf von Waffen als auch die Deckung von Haushaltslücken ermöglichen. Das Darlehen für den Finanzbedarf 2026 und 2027 wird über EU-Anleihen am Kapitalmarkt finanziert. Die Auszahlungen erfolgen quartalsweise und sind an die Erfüllung festgelegter Bedingungen geknüpft. In einer ersten Tranche werden sechs Milliarden Euro gezielt für den Ausbau der Drohnenproduktion der ukrainischen Streitkräfte eingesetzt.
Macron nutzte den Anlass auch für eine deutliche Warnung an die europäischen Partner: Nationale Alleingänge in der Verteidigungspolitik seien kontraproduktiv – gerade in einer Zeit, in der viele Regierungen angesichts der russischen Bedrohung und des amerikanischen Drucks ihre Militärausgaben erhöhen. In seiner jährlichen Ansprache an die französischen Streitkräfte formulierte er es pointiert: „Jedes Mal, wenn wir Fragmentierung schaffen, fühlen wir uns im Moment vielleicht gut – aber wir schaffen die Verzögerungen von morgen. Jedes Mal, wenn wir dem Nationalismus nachgeben, missverstehen wir unsere eigene Geschichte. Patriotismus, ja – Nationalismus, niemals.“
