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WAFFENSTILLSTAND?

Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine: Was ist das Ziel?

Die Delegationen der beiden Staatschefs der Ukraine und Russlands, Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin, treffen sich heute zu Friedensgesprächen in der belarussischen Region Gomel (FOTOS: Facebook/Vladimir Putin; Wikimedia Commons/Ukrainan Government; Twitter/@AFPphoto)

Seit heute Vormittag finden in der Region Gomel (Belarus) Gespräche über eine mögliche Friedenslösung zwischen der Ukraine und Russland statt. Das weiß man bisher.

Nach mehrmaliger Verschiebung wurden für den heutigen Montag um 12.00 Uhr Ortszeit (10.00 Uhr Österreichischer Zeit) Verhandlungen für mögliche Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine angesetzt. Die Gespräche finden in der belarussischen Region Gomel, an der ukrainischen Grenze, statt.

Auf der ukrainischen Seite verhandelt Verteidigungsminister Oleksii Reznikov als einer der wichtigsten Wortführer. Auf Seiten Russlands fungiert Wladimir Medinski als Delegationsleiter. Der Politiker war bis Jänner 2020 Kulturminister. Eröffnet wurden die Gespräche vom belarussischen Außenminister Wladimir Makej, wie weißrussische Staatsmedien berichteten.

Verhandeln „bis eine Einigung erzielt wird“
Zirka 20 Minuten vor Verhandlungsbeginn (12 Uhr Ortszeit) landete die ukrainische Delegation mit Hubschraubern am Verhandlungsort in Belarus, wie ein Twitter-Video zeigt, das unter anderem von „Ukraine 24“ geteilt wurde. Die russische Delegation befindet sich bereits seit gestern in Belarus.

Wladimir Medinski, der Delegationsleiter der russischen Seite, sagte bereits im Vorfeld gegenüber der Staatsagentur Tass: „Wir sind sofort nach ihrer Ankunft bereit für Verhandlungen.“ Man wolle mit der ukrainischen Seite so lange verhandeln, „bis eine Einigung erzielt werde“, hieß es weiter.

Was ist das Ziel der Verhandlungen?
Das Verhandlungsziel der Ukraine ist klar: Gleich nach Eintreffen an der ukrainisch-weißrussischen Grenze forderte die ukrainische Delegation den „sofortigen Waffenstillstand und den Rückzug der russischen Truppen“ aus dem Staatsgebiet der (gesamten) Ukraine. Präsident Wolodymyr Selenskyj nannte eine Vereinbarung über einen Waffenstillstand als wichtigsten Punkt der Verhandlungen. In einer Videobotschaft forderte er zuletzt außerdem die Aufnahme der Ukraine in die EU.

Doch was will die russische Seite verhandeln? Russland beansprucht seit Jahren die Krim als russisches Gebiet für sich. Dies könnte eine mögliche Forderung der russischen Delegation sein. Auch die Absetzung der aktuellen ukrainischen Regierung gilt als wahrscheinliche Forderung.