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Klimabonus: Überweisung

Warum manche auf den Teuerungsbonus noch warten, während andere ihn schon haben

Kosmo-Klimabonus
(FOTO: iStockphoto/Djapeman)

300.000-mal am Tag wird der Klima- und Antiteuerungsbonus ausbezahlt. Bis alle 8,6 Millionen Anspruchsberechtigten ihr Geld erhalten, kann es aber noch dauern.

Die versprochene staatliche Finanzspritze wird von vielen Menschen in Österreich sehnsüchtig erwartet.

In der Linzer IT-Firma Programmierfabrik arbeiten die Server auf Hochtouren – ein Unternehmen, das mit den Daten der Österreicher:innen arbeitet. Denn der Klima- und Antiteuerungsbonus in Höhe von 500 Euro, auf den viele Menschen in Österreich noch warten, wird ausgerechnet von hier aus verteilt. 300.000 Überweisungen erfolgen täglich zu je 500 Euro auf die Konten der Empfänger:innen.

Das Diskettengerücht

Warum täglich nur 300.000 Überweisungen und nicht alle auf einmal? Auf diese Nachfrage seitens der Medien an das Bundesministerium für Klimaschutz, wurden praktische Gründe genannt: die Grenze des technisch Leistbaren ist mit dieser Zahl an Transaktionen erreicht. Zudem ist dies das Kontingent, das der Bund bei der Hausbank, der Bawag PSK, zur Verfügung hat. Die jeweiligen Daten werden täglich an die Bank zur Überweisung übermittelt. Gerüchte, die in den sozialen Medien kursieren, dass dies über einen physischen Datenträger passiert werden dementiert. Alles ist in einer Datei gespeichert. Denn: “Wir tragen keine Disketten spazieren. Das ist ein zeitgemäßer Prozess”, versichert man im Ministerium.

Hier kommt die Frage auf, wie man überhaupt zu den Konto-Informationen der Österreicher:innen gelangt? Wie werden sie mit ihren Daten verknüpft und wie sieht es hier mit dem Datenschutz aus? Im ersten Schritt werden die Basisdaten der potentiellen Klimabonus-Empfangenden anhand des Melderegisters ermittelt. Die Daten werden dann fremdenrechtlich überprüft, da man sechs Monate in Österreich gemeldet sein muss, um einen Anspruch auf den Klimabonus zu haben.

Die Kontodaten werden anschließend von der Pensionsversicherungsanstalt, der Plattform Finanzonline oder dem Finanzministerium eingeholt. Ob eine Mobilitätseinschränkung vorliegt wird mit den Daten vom Sozialministerium verglichen, Betroffene erhalten demnach immer den erhöhten Betrag. Damit der Klimabonus nicht irrtümlich auf einem falschen Konto landet, wird über Daten des Finanzonline oder der Kinderbeihilfe überprüft, ob das hinterlegte Konto seit 1.1.2020 benutzt wurde.

Anfang Oktober Überweisungen abgeschlossen

Auf den Servern in Linz landen diese Daten in fünf Tranchen, und zwar in exakt 8.625.465 Datensätzen, die die Anspruchsberechtigten darstellen. Damit und den 300.000 möglichen Überweisungen täglich lässt sich errechnen, wann alle Österreicher:innen den Klimabonus erhalten werden. In der ersten Oktoberwoche sollen alle Überweisungen abgeschlossen sein und alle Anspruchsberechtigten auf den Teuerungsausgleich ihre 500 Euro erhalten haben.

Und wie sieht es hier mit dem Datenschutz aus? Es werden Informationen von fast neun Millionen Österreicher:innen gesammelt. Das Umweltministerium gab in seinem Statement dazu bekannt: „Die Daten werden so abgefragt, dass wir nicht wissen, was beispielsweise die Pensionsversicherungsanstalt oder das Finanzministerium über Sie weiß”, Und: “Die Daten bleiben strikt voneinander getrennt.” Informationen, die nicht für die Ermittlung des Anspruchs verwendbar sind, werden verworfen. “Wichtig ist hier zu betonen, dass ‘verwerfen’ wörtlich zu verstehen ist, somit keinerlei Daten gespeichert werden, die nicht auch zur Verwendung gelangen”, so ein Sprecher des Ministeriums.

Und wenn man kein Konto hat?

Kein Konto wurde bei 1.027.340 Anspruchsberechtigten durch das oben beschriebene System gefunden bzw. eindeutig zugewiesen werden. Per RSa-Brief werden diesen Personen Gutscheine zugestellt. Auch das ist technisch eine Herausforderung: Täglich werden 60.000 Sendungen auf einem Transaktionsdrucker gedruckt und kuvertiert. “Dieses System ist nicht neu, neu ist aber die Masse an Wertsendungen”, so das Ministerium. Dafür musste eigens ein überwachter Sicherheitsbereich geschaffen werden, der räumlich vom Drucker getrennt ist, und von Kameras und Securitypersonal überwacht wird.

Geschäftsführer Wilfried Seyruck betont, dass der Klimabonus in der Reihenfolge ausbezahlt wird, wie die Daten in der Programmierfabrik einlangen. Dies erkläre, warum manche das Geld früher bekommen als andere. Für alle, die noch keinen Klimabonus erhalten haben, gilt es abzuwarten. Wenn nichts Gravierendes passiert, ist spätestens bis 10. Oktober das Geld auf dem Konto, verspricht man im Ministerium.

Anfang 2023 findet die nächste Anspruchsfeststellung statt, da durch die vorgeschriebene Meldedauer von 183 Tagen neue Empfänger:innen hinzukommen, und der Prozess von vorn beginnt.

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