Die türkis-grüne Bundesregierung hat beschlossen, dass Arbeitslosen einmalig 450 Euro ausgezahlt werden.
Die Erhöhung besteht aus einer dreimonatigen Ausbezahlung von jeweils 150 Euro. Ziel dieses Regierungsbeschlusses ist es, Menschen mit niedrigem Arbeitslosengeld zu entlasten. Die insgesamt 450 Euro sollen automatisch an all jene, die Anspruch haben ausbezahlt werden, ohne dass man einen zusätzlichen Antrag stellen muss.
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Wer hat Anspruch und wann wird ausbezahlt?
Die 450 Euro sollen alle bekommen, die zwischen Juli und September mindestens zwei Monate auf Jobsuche waren. Zudem werden die drei Auszahlungen á 150 Euro auch an Mindestsicherungsbezieher überwiesen werden.
Wie Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Montag bekannt gaben, wird das Geld aller Voraussicht nach im September ausbezahlt werden.
Mögliche weitere Entlastungen?
Danach soll es laut Familiensprecherin, Barbara Neßler und Sozialsprecher der Grünen Markus Koza „zu einer Neubewertung der ökonomischen und sozialen Situation kommen“. Dies könnte möglicherweise weitere Entlastungen für Bezieher von Arbeitslosengeld und Mindestsicherung bedeuten.
Kritik von der Opposition
Die beiden Regierungsparteien betonen, dass man mit dieser Maßnahme all jenen helfen möchte, die von der Corona-Krise vor finanzielle Herausforderungen gestellt wurden.
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Aus den Reihen der SPÖ und FPÖ wurde die einmalige Erhöhung des Arbeitslosengeldes heftig kritisiert. Während die Sozialdemokraten von „blankem Hohn“ sprechen, so bezeichnen die Freiheitlichen die Maßnahme der Regierung als „Pflanzerei“. Mit 150 Euro pro Monat könnten die meisten Arbeitslosen ihr nicht einmal ihr Konto abdecken, heißt es weiter.
Auch die Arbeiterkammer und der Österreichische Gewerkschaftsbund sprachen sich abermals für eine dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengeldes aus.
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