Neue US-Angriffe im Süden des Irans, Verhandlungen in Doha – und Trump, der täglich neue Bedingungen stellt.
Das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando Centcom hat am Montag (Ortszeit) Angriffe auf iranische Raketenstellungen sowie auf Schiffe bestätigt, die nach amerikanischen Angaben dabei waren, Minen zu legen. Centcom-Sprecher Tim Hawkins bezeichnete die Operationen im Süden des Irans als „Selbstverteidigungsmaßnahmen“, mit denen US-Soldaten „vor Bedrohungen durch die iranischen Truppen geschützt“ werden sollten.
Als Ziele nannte das Kommando ausdrücklich „Raketenabschussrampen sowie iranische Schiffe, die versuchten, Minen zu legen“. Konkrete Angaben zu den betroffenen Orten und zum Ausmaß der Angriffe machte Centcom nicht. Gleichzeitig betonte das Kommando, die US-Streitkräfte hielten sich angesichts der seit Anfang April geltenden Waffenruhe im Iran-Krieg derzeit „zurückhaltend“.
Trumps wechselnde Signale
Welche Folgen die Angriffe für die laufenden Bemühungen um eine Beendigung des Iran-Kriegs haben werden, war zunächst offen. US-Präsident Donald Trump hatte die Erwartungen an eine rasche Einigung zuletzt selbst wieder gedämpft. Noch am Samstag hatte er erklärt, eine Vereinbarung mit dem Iran sei „weitgehend ausgehandelt“, müsse aber noch endgültig fertiggestellt werden.
Am Sonntag wies er seine Unterhändler dann an, keine „übereilte“ Vereinbarung zu schließen. Am Montag schließlich stellte Trump klar, er werde entweder „ein großartiges und bedeutungsvolles“ Abkommen mit dem Iran schließen „oder es wird überhaupt kein Abkommen geben“.
Parallel dazu traf in der katarischen Hauptstadt Doha eine hochrangige iranische Delegation zu neuen Verhandlungsgesprächen über eine Kriegsbeendigung ein. Auch aus Teheran hieß es am Montag, eine Unterzeichnung stehe noch nicht kurz bevor. Laut Informationen der Nachrichtenagentur AFP aus mit der Angelegenheit vertrauten Kreisen soll die Delegation dort über ein Abkommen mit den USA sowie konkret über die Freigabe eingefrorener Gelder verhandeln.
Ein zentraler Streitpunkt zwischen Washington und Teheran bleibt die Zukunft des iranischen Atomprogramms. Trump äußerte am Montag die Erwartung, dass der Iran sein angereichertes Uran entweder an die USA übergebe oder es im Land selbst unter Aufsicht internationaler Beobachter vernichte. Weiterer Knackpunkt ist der künftige Status der Straße von Hormus, die Teheran kurz nach Kriegsbeginn Ende Februar de facto geschlossen hatte.
Die Folge war ein weltweiter Anstieg der Energiepreise. Die USA reagierten ihrerseits mit einer Blockade iranischer Häfen. Laut einem Bericht der US-Nachrichtenwebsite „Axios“ sieht die derzeit diskutierte Vereinbarung eine Verlängerung der seit April geltenden Waffenruhe um 60 Tage vor.
In diesem Zeitraum solle die Straße von Hormus wieder für die internationale Schifffahrt geöffnet werden, und dem Iran solle es erlaubt sein, sein Sanktionen unterliegendes Öl frei zu verkaufen. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars habe Washington in den Verhandlungen bereits zugesagt, einen Teil der im Ausland eingefrorenen iranischen Gelder freizugeben, Sanktionen gegen Teheran vorläufig aufzuheben und die Seeblockade durch die US-Marine zu beenden.
Abraham-Abkommen gefordert
Trump nutzte den Montag zudem, um mehrere muslimische Länder öffentlich aufzufordern, im Zuge einer möglichen Friedensvereinbarung mit dem Iran den sogenannten Abraham-Abkommen über eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel beizutreten. In einem ausführlichen Beitrag auf seinem Onlinenetzwerk Truth Social listete er jene Länder auf, mit deren Führungen er am Samstag über Möglichkeiten zur Beendigung des Iran-Kriegs gesprochen hatte: Ägypten, Jordanien, Katar, Pakistan, Saudi-Arabien und die Türkei.
Für diese Staaten solle es „verpflichtend“ sein, gleichzeitig mit einer Kriegsbeendigungsvereinbarung die Abraham-Abkommen zu unterzeichnen, so Trump. Während seiner ersten Amtszeit hatte er mit diesen Abkommen eine historische Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Marokko sowie dem Sudan vermittelt.
Eine Normalisierung der Beziehungen arabischer Staaten zu Israel erscheint zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch wenig realistisch – nicht zuletzt angesichts der Lage im Libanon. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte am Montagabend eine weitere Intensivierung der Militäroffensive gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz an. Diese erklärte ihrerseits, mehrere Militäreinrichtungen im Norden Israels angegriffen zu haben.
Teheran hat angekündigt, einem Friedensschluss nur dann zuzustimmen, wenn dieser auch den Libanon einschließt.
